Gericht: Buchpreisbindung gilt in Deutschland auch für Amazon

(APA/AFP) - Der Online-Versandriese Amazon muss sich in Deutschland an die Buchpreisbindung halten und darf auch bei Kundenbeschwerden keinen Preisnachlass gewähren. Eine entsprechende Unterlassungserklärung habe Amazon vor dem Oberlandesgericht Frankfurt am Main abgegeben, teilte der Börsenverein des Deutschen Buchhandels am Mittwoch mit. Bei einem Verstoß drohe eine Strafe von bis zu 250.000 Euro.

Der US-Konzern hatte nach Angaben des Börsenvereins ein Buch nach einer Kundenbeschwerde unterhalb des gebundenen Ladenpreises verkauft. Trotz Abmahnung habe Amazon keine Unterlassungserklärung abgeben wollen. Laut Börsenverein unterlag der Online-Händler bereits in erster Instanz, legte jedoch Berufung ein. Vor dem Oberlandesgericht in Frankfurt habe Amazon dann doch eine Unterlassungserklärung abgegeben.

Auch Amazon müsse sich daran gewöhnen, sich an Gesetze zu halten, erklärte der Chef des Börsenvereins, Alexander Skipis. "Die Buchpreisbindung gilt für alle." Amazon hatte laut Börsenverein argumentiert, es habe sich um einen Ausnahmefall gehandelt und die betroffene Mitarbeiterin sei nicht bevollmächtigt gewesen, Verträge abzuschließen. Zudem sei der Vorfall verjährt.

Peking (APA/Reuters) - Die chinesische Zentralbank will ungeachtet gestiegener Konjunkturrisiken durch den Handelskonflikt mit den USA vorerst auf größere Hilfen für die Wirtschaft verzichten. Stattdessen sollen die Finanzierungsprobleme von Unternehmen "effektiv gelindert" werden, hieß es in einer am Dienstag veröffentlichten Stellungnahme.
 

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Chinas Notenbank verzichtet vorerst auf größere Konjunkturhilfen

Genua (APA/Reuters) - Nach dem Brückeneinsturz in Genua hat Italiens Ministerpräsident Giuseppe Conte den Autobahnbetreiber zu deutlich höheren Entschädigungszahlungen für die Opfer aufgefordert. Den vom Infrastrukturkonzern Atlantia angebotenen Betrag von 500 Millionen Euro nannte der Regierungschef in der Zeitung "Il Corriere della Sera" vom Dienstag bescheiden.
 

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Brückeneinsturz in Genua - Conte fordert mehr Geld von Betreiber

Wien (APA) - Der Rat für Forschung und Technologieentwicklung (RFT) befürchtet, dass Österreich in der Grundlagenforschung den Anschluss an die internationale Spitze verliert. Um das zu vermeiden, empfiehlt das Gremium der Bundesregierung, die im Wettbewerb vergebenen Mittel für Grundlagenforschung zu steigern. So sollte das Budget des Wissenschaftsfonds FWF um 80 bis 90 Mio. Euro jährlich erhöht werden.
 

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Forschungsrat empfiehlt mehr Mittel für Grundlagenforschung