Geistiges Eigentum: Österreich bei Markenanmeldungen auf Rang 4 in EU

Brüssel - Österreich liegt bei den Markenanmeldungen bezogen auf eine Million Einwohner eines Landes auf Rang vier unter den 28 EU-Staaten. Laut Eurostat-Daten vom Montag über das Geistige Eigentum verzeichnete Luxemburg 2015 mit 2.190 Markenanmeldungen pro einer Million Bürger mit Abstand die höchste Zahl, gefolgt von Malta (960) und Zypern (652). Schlusslicht ist Griechenland (72).

Im Vorjahr gingen beim EU-Amt für geistiges Eigentum (EUIPO) 89.420 Markenschutzanträge aus den einzelnen Staaten der Union ein. Das sind vier Mal mehr als Mitte der 1990er-Jahre. In den vergangenen Jahren hat die Zahl der Anmeldungen von Unionsmarken stetig zugenommen, abgesehen von einem Rückgang im Jahr 2008 aufgrund der Wirtschafts- und Finanzkrise.

2015 entfielen fast 70 Prozent der insgesamt 130.385 Anmeldungen beim EUIPO auf EU-Mitgliedsländer. Hinter der EU kamen die meisten Anmeldungen aus den USA (16.881), gefolgt von China (4.153), der Schweiz (3.997) und Japan (2.593).

Auf EU-Ebene war Deutschland in absoluten Zahlen bei den Markenanmeldungen mit 20.447 an der Spitze, gefolgt von Großbritannien (12.527), Italien (9.941), Spanien (9.406), Frankreich (7.907), den Niederlanden (4.543), Polen (3.665) und ÖSTERREICH (2.961).

Dann folgen Schweden (2.886), Belgien (2.249), Dänemark (1.750), Finnland (1.370), Portugal (1.329), Luxemburg (1.233), Irland (1.042), Tschechien (992), Griechenland (776), Bulgarien (653), Rumänien (652), Ungarn (564), Zypern (421), Malta (412), Slowakei (363), Estland (352), Slowenien (294), Litauen (270), Lettland (160) und Kroatien (133).

Wiesbaden (APA/dpa) - In Deutschland ist unter den Bundesländern ein Streit um die Strafzahlung des VW-Konzerns in Höhe von einer Milliarde Euro wegen des Abgasskandals entbrannt. Das Land Hessen hat nun die Aufteilung des Milliardenbußgeldes unter den Ländern gefordert. Gezahlt hat Volkswagen die Milliarde an das Land Niedersachsen, das maßgeblich am Konzern beteiligt ist.
 

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Deutsche Bundesländer streiten um VW-Milliarde

Athen (APA/Reuters) - Die Finanzminister der Euro-Länder wollen die Auszahlung von Milliardenmitteln an Griechenland nach dem Auslaufen des dritten Rettungsprogramms im August an Reformauflagen knüpfen. Insgesamt 4,8 Mrd. Euro bis 2022 sollten nur dann gezahlt werden, wenn die Athener Regierung sich an die Bedingungen eines sogenannten Überwachungsprogramms halte, heißt es in einem Dokument der Eurogruppe.
 

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Euro-Länder planen reformabhängige Zahlungen an Griechenland

Berlin/Menlo Park (APA/Reuters) - Facebook will Falschmeldungen auf seiner Plattform weiter erschweren. Die Zusammenarbeit mit unabhängigen Faktenprüfern werde bis Jahresende von derzeit 14 auf weitere Länder ausgedehnt, kündigte das weltgrößte soziale Netzwerk am Donnerstag an. Zudem fänden in nunmehr vier Ländern Tests zur Überprüfung von Fotos und Videos statt.
 

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Facebook will schärfer gegen Falschmeldungen vorgehen