Geistiges Eigentum: Österreich bei Markenanmeldungen auf Rang 4 in EU

Brüssel - Österreich liegt bei den Markenanmeldungen bezogen auf eine Million Einwohner eines Landes auf Rang vier unter den 28 EU-Staaten. Laut Eurostat-Daten vom Montag über das Geistige Eigentum verzeichnete Luxemburg 2015 mit 2.190 Markenanmeldungen pro einer Million Bürger mit Abstand die höchste Zahl, gefolgt von Malta (960) und Zypern (652). Schlusslicht ist Griechenland (72).

Im Vorjahr gingen beim EU-Amt für geistiges Eigentum (EUIPO) 89.420 Markenschutzanträge aus den einzelnen Staaten der Union ein. Das sind vier Mal mehr als Mitte der 1990er-Jahre. In den vergangenen Jahren hat die Zahl der Anmeldungen von Unionsmarken stetig zugenommen, abgesehen von einem Rückgang im Jahr 2008 aufgrund der Wirtschafts- und Finanzkrise.

2015 entfielen fast 70 Prozent der insgesamt 130.385 Anmeldungen beim EUIPO auf EU-Mitgliedsländer. Hinter der EU kamen die meisten Anmeldungen aus den USA (16.881), gefolgt von China (4.153), der Schweiz (3.997) und Japan (2.593).

Auf EU-Ebene war Deutschland in absoluten Zahlen bei den Markenanmeldungen mit 20.447 an der Spitze, gefolgt von Großbritannien (12.527), Italien (9.941), Spanien (9.406), Frankreich (7.907), den Niederlanden (4.543), Polen (3.665) und ÖSTERREICH (2.961).

Dann folgen Schweden (2.886), Belgien (2.249), Dänemark (1.750), Finnland (1.370), Portugal (1.329), Luxemburg (1.233), Irland (1.042), Tschechien (992), Griechenland (776), Bulgarien (653), Rumänien (652), Ungarn (564), Zypern (421), Malta (412), Slowakei (363), Estland (352), Slowenien (294), Litauen (270), Lettland (160) und Kroatien (133).

Wien/Lissabon (APA) - Noch heuer könnte es auf EU-Ebene eine Grundlage für die Besteuerung digitaler Betriebsstätten - und damit international tätiger Konzerne wie Amazon ohne Sitz in allen Ländern - geben, ist Finanzminister Hartwig Löger (ÖVP) nach seinem Gespräch mit Eurogruppen-Vorsitzenden Mario Centeno zuversichtlich. In dieser Frage sei man auf einer Linie. Die EU-Kommission arbeite an einer Definition.
 

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Löger hofft noch heuer auf EU-Bestimmung zu digitaler Betriebsstätte

Cupertino (Kalifornien) (APA/dpa) - Im französischen Rechtsstreit um Demonstrationen in Läden des US-Technologiekonzerns Apple haben sich Globalisierungsgegner des Netzwerkes Attac nach eigener Einschätzung durchgesetzt. Ein Gericht in Paris wies am Freitag das Ansinnen des US-Konzerns ab, Attac-Mitgliedern unter einer Strafandrohung von 150.000 Euro Aktionen in den französischen Geschäften zu verbieten.
 

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Kein Hausverbot für Globalisierungsgegner in Apple-Läden

Moskau (APA/dpa) - Der russische Milliardär Oleg Deripaska (50) gibt die Führung beim Aluminiumhersteller Rusal und dessen Mutter En+ ab. Hintergrund ist ein Machtkampf um den wichtigen Konzern Norilsk Nickel. Rusal kündigte am Freitag bei der Vorlage des Jahresberichts 2017 an, das Unternehmen wolle mit der Holding Interros des Oligarchen Wladimir Potanin um die Kontrolle über den Nickelproduzenten streiten.
 

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Oligarch Deripaska gibt Führung beim Aluminiumriesen Rusal ab