Gabriel in Sorge über Marktmacht der Internet-Riesen

Berlin - Der deutsche Wirtschaftsminister Sigmar Gabriel sorgt sich um den Wettbewerb im Internet. "Wie kann es eigentlich sein, dass Google Android (sein Betriebssystem) nur zu der Bedingung zur Verfügung steht, dass gleichzeitig die Google-Suche, der Google-Browser, Google-Mail, Google You Tube, und sein App-Store im Gerät vorinstalliert wird?", fragte der Minister am Montag in Berlin.

Entsprechende Verträge müssten darauf geprüft werden, ob konkurrierende Browser und Web-Dienste systematisch ausgesperrt und die Kunden ins "Google-Internet" eingesperrt werden. Marktmacht sollte nicht nur bezogen auf einzelne Dienste, sondern bezogen auf die Wertschöpfungskette im Internet bewertet werden. Gabriel begrüßte, dass die neue EU-Kommission sich im Rahmen seiner Prüfungen auch mit dem Google-Betriebssystem Android befasst.

Die Monopolkommission der deutschen Bundesregierung, ein beratendes Gremium, hatte sich zuvor dagegen ausgesprochen, zum gegenwärtigen Zeitpunkt die Frage von Entflechtungen zwischen allgemeinen Diensten im Internet und spezifischen aufzuwerfen. Sie hält die gegenwärtigen Instrumente in diesem Bereich für ausreichend, um Wettbewerb zu garantieren. In anderen Bereichen wie bei kleineren Übernahmen plädiert die Kommission allerdings für Verschärfungen der Wettbewerbskontrolle in der digitalen Wirtschaft.

Wien/Lissabon (APA) - Noch heuer könnte es auf EU-Ebene eine Grundlage für die Besteuerung digitaler Betriebsstätten - und damit international tätiger Konzerne wie Amazon ohne Sitz in allen Ländern - geben, ist Finanzminister Hartwig Löger (ÖVP) nach seinem Gespräch mit Eurogruppen-Vorsitzenden Mario Centeno zuversichtlich. In dieser Frage sei man auf einer Linie. Die EU-Kommission arbeite an einer Definition.
 

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Löger hofft noch heuer auf EU-Bestimmung zu digitaler Betriebsstätte

Cupertino (Kalifornien) (APA/dpa) - Im französischen Rechtsstreit um Demonstrationen in Läden des US-Technologiekonzerns Apple haben sich Globalisierungsgegner des Netzwerkes Attac nach eigener Einschätzung durchgesetzt. Ein Gericht in Paris wies am Freitag das Ansinnen des US-Konzerns ab, Attac-Mitgliedern unter einer Strafandrohung von 150.000 Euro Aktionen in den französischen Geschäften zu verbieten.
 

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Kein Hausverbot für Globalisierungsgegner in Apple-Läden

Moskau (APA/dpa) - Der russische Milliardär Oleg Deripaska (50) gibt die Führung beim Aluminiumhersteller Rusal und dessen Mutter En+ ab. Hintergrund ist ein Machtkampf um den wichtigen Konzern Norilsk Nickel. Rusal kündigte am Freitag bei der Vorlage des Jahresberichts 2017 an, das Unternehmen wolle mit der Holding Interros des Oligarchen Wladimir Potanin um die Kontrolle über den Nickelproduzenten streiten.
 

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Oligarch Deripaska gibt Führung beim Aluminiumriesen Rusal ab