FPÖ-Chef Strache blitzt bei KommAustria mit Beschwerde gegen ORF ab

Die Medienbehörde KommAustria hat eine Beschwerde von FPÖ-Chef Heinz-Christian Strache gegen den ORF abgewiesen. Strache hatte die Behörde wegen der erfolgreichen ORF-Serie "Vorstadtweiber" angerufen, weil er sich in einer Passage einer "Vorstadtweiber"-Folge als homosexuell bezeichnet sah. Die KommAustria kam nun zum Schluss, dass eine solche Behauptung gar nicht aufgestellt wurde.

Folgende Dialogpassage in der untertitelten Version für Hörbehinderte hatte Mitte Februar für Aufregung gesorgt: "In Deutschland der Westerwelle oder dieser Berliner Bürgermeister. Oder bei uns der Strache. Die sind doch alle schwul und stehen dazu. - Der Strache? - Nein, den mein ich gar nicht. Der Kärntner da. - Da kommen einige in Frage." Die Freiheitlichen liefen deshalb gegen die "Vorstadtweiber" Sturm und warfen dem ORF eine "Vorwahl-Diffamierungskampagne" gegen die FPÖ vor.

Die Blauen reichten gegen den öffentlich-rechtlichen Sender eine Beschwerde bei der KommAustria ein. Diese kam nun zu einem recht eindeutigen Ergebnis: "Wortlaut und Abfolge des Dialogs lassen in ihrer Gesamtheit keinerlei Zweifel daran offen, dass sich die Behauptung einer möglichen homosexuellen Lebensweise gerade nicht auf den Beschwerdeführer bezieht, sondern auf einen - nicht näher bezeichneten - Kärntner", heißt es im KommAustria-Bescheid. "Im Kontext des Vergleichs mit ausländischen, bekennend homosexuellen Politikern bleibt daher aus Sicht des durchschnittlichen Zusehers allenfalls im Raum stehen, dass ein Kärntner Politiker homosexuell sei, und dass dieser vom männlichen Protagonisten mit dem Beschwerdeführer verwechselt wurde."

Die Behauptung, dass Strache selbst homosexuell sei, lasse sich dem "Vorstadtweiber"-Dialog nur bei isolierter Betrachtung eines einzelnen und zugleich aus dem unmittelbar folgenden Zusammenhang gerissenen Satzes unterstellen, was aber laut KommAustria "nicht Maßstab der Beurteilung sein kann". Straches Kritik scheitere damit schon auf der Ebene des Sachverhalts. Die Medienbehörde hat die Beschwerde deshalb als offensichtlich unbegründet ohne weiteres Verfahren zurückgewiesen. Der FPÖ-Obmann kann gegen die KommAustria-Entscheidung noch Beschwerde beim Bundesverwaltungsgericht erheben.

London (APA/Reuters/dpa) - Einen Tag nach dem von Konfrontation geprägten EU-Gipfel in Salzburg hat die britische Premierministerin Theresa May Härte demonstriert und von Brüssel neue Brexit-Vorschläge gefordert. Die Verhandlungen seien in einer Sackgasse. "Ich habe die EU immer mit Respekt behandelt. Großbritannien erwartet dasselbe", sagte May in ungewöhnlich scharfen Worten am Freitag in London.
 

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May demonstriert nach EU-Gipfel Härte in Brexit-Gesprächen

Wien/Stuttgart (APA) - "Wir müssen ein anderes Denken üben", so der Appell von Eckhard Minx, Zukunftsforscher und Vorstandssprecher der "Daimler und Benz Stiftung" beim heutigen "Deutsch-Österreichischen Technologieforum" in Wien. Die Menschen hätten das "Trugbild der Beständigkeit" im Kopf, dabei stehe die Gesellschaft vor einem grundsätzlichen Wandel. "Digitalisierung ist so was wie ein Tsunami", so Minx.
 

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Zukunftsforscher: "Digitalisierung ist so was wie ein Tsunami"

Wien (APA) - Zahlreiche Missstände hat der Rechnungshofbericht zur bereits aufgelösten Bundesanstalt für Verkehr (BAV) zutage gebracht. Nachdem der RH die Staatsanwaltschaft eingeschaltet hat, wird gegen drei Beschuldigte wegen Amtsmissbrauch und Untreueverdacht ermittelt. So sollen Millionen zu viel überwiesen worden sein, knapp 350.000 Euro ohne Gegenleistung gezahlt und Untersuchungsberichte nie veröffentlicht worden sein.
 

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Bundesanstalt für Verkehr: Amtsmissbrauch- und Untreueverdacht