Flüchtlingsdrama - Ausgaben für Versorgung in Italien auf Rekordhoch

Rom - Aufgrund der Flüchtlingswelle aus Libyen wachsen für Italien die Kosten der Flüchtlingsversorgung. Auf über eine Milliarde Euro werden 2015 die Kosten für die Flüchtlingsverpflegung steigen, wie aus Schätzungen des Innenministeriums hervorgeht. Das sind 400 Mio. Euro mehr als im Vorjahr, 500 Millionen mehr als 2013 und ein Rekord für das Land.

Durchschnittlich 40 Euro am Tag kostet die Versorgung eines Flüchtlings in Italien. 81.000 Migranten befinden sich zurzeit in Italiens Flüchtlingseinrichtungen. 65.000 haben einen Asylantrag gestellt. Die anderen genießen einen Sonderschutz wie im Fall von Minderjährigen oder haben noch keinen Asylantrag eingereicht.

Nicht nur die zunehmende Zahl von Flüchtlingen, die in Süditalien eintreffen, belasten die Staatskassen. Auch die langwierigen Prozeduren für die Überprüfung der Asylanträge trägt zur Kostensteigerung bei. Oft warten Flüchtlinge monatelang auf eine Antwort der Behörden.

40 vom Innenministerium beauftragte Kommissionen überprüfen Italien-weit die Asylanträge und entscheiden, ob die Migranten Recht auf Verbleib im Land haben. Laut Gesetz sollte die Kommission in maximal 90 Tagen jeden gestellten Antrag überprüfen. Doch die Durchschnittszeit liegt zwischen sechs und neun Monaten, in einigen Fällen sind es sogar eineinhalb Jahre. "Wer heute einen Asylantrag einreicht, wird voraussichtlich nicht vor 2016 eine Antwort erhalten", betonte die Menschenrechtsaktivistin Valentina Brinis. Diese lange Wartezeiten würden die Migranten verunsichern.

"Das System ist unter Druck, weil die Zahl der Asylanträge stark zugenommen hat", betont Carlotta Sami, Sprecherin des Flüchtlingshochkommissariats der Vereinten Nationen (UNHCR). 70 Prozent Asylanträge von 2014 wurden positiv beschieden. In diesem Jahr wurden von den 12.720 gestellten Anträgen circa 6.000 abgelehnt. Asylanträge von Menschen aus Pakistan, Nigeria und Senegal wurden negativ beschieden. Diese Migranten würden nicht wegen Verfolgung, sondern aus wirtschaftlichen Gründen ihre Heimat verlassen, hieß es.

Zürich (APA/awp/sda/Reuters) - Zwei geplante Gesetzesänderungen könnten nach Ansicht der Ratingagentur Moody's den Schweizer Immobilienmarkt umkrempeln. "Der durch die Initiativen ausgelöste fundamentale Wandel würde inländische Banken an einem kritischen Punkt im Konjunkturzyklus treffen", erklärte Moody's-Experte Mathias Külpmann gemäß dem am Montag veröffentlichten Bericht "Banking Switzerland".
 

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Moody's warnt vor schwierigen Zeiten für Schweizer Banken

Brüssel (APA) - Ernüchterung herrscht unter den 27 EU-Staaten über den Stillstand bei den Brexit-Verhandlungen. Große Hoffnungen waren zunächst in ein Treffen Sonntagabend zwischen dem britischen Brexitminister Dominique Raab und EU-Chefverhandler Michel Barnier gesetzt worden. Doch gab es keine Fortschritte. Die EU-Botschafter wurden danach in Brüssel über die Situation informiert.
 

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Brexit - Ernüchterung bei EU-27 nach Treffen Barnier-Raab

Berlin (APA/Reuters) - Die Probleme der Autobranche mit dem neuen Abgastest WLTP werden nach Prognosen des deutschen Wirtschaftsministeriums die Konjunktur in Deutschland vorübergehend belasten. "Der Anstieg der gesamtwirtschaftlichen Leistung wird dadurch im dritten Quartal etwas gedämpft", heißt es in dem am Montag veröffentlichten Monatsbericht.
 

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Probleme in Autoindustrie dämpfen deutsche Konjunktur