Finanzminister Schelling sieht Reformwille bei Ländern

Bregenz/Wien (APA) - Der neue Finanzminister Hans Jörg Schelling (ÖVP) sieht die Länder als reformwillig und betont die Bedeutung der Zusammenarbeit. "Ein Gegeneinander, bei dem sich nichts bewegt, haben wir lange genug gesehen", sagte Schelling am Dienstag nach einem Arbeitsgespräch mit dem Vorarlberger Regierungschef Markus Wallner (ÖVP) in Bregenz. Er reise mit vielen Ideen zurück nach Wien, so Schelling.

In Vorarlberg und anderen Bundesländern werde gute Politik gemacht, stellte Schelling fest. So griff er etwa explizit auf, dass Vorarlberg seit Jahren Budgets ohne Neuverschuldung verabschiedet. Natürlich dürften die Länder ihre Positionen beziehen, Reformen könne man aber nur gemeinsam und partnerschaftlich umsetzen, sagte der Finanzminister. In diesem Sinne werde er einen engen Kontakt zu den Ländern pflegen. Zuallererst sei er aber dem Bürger verpflichtet, betonte Schelling sein oberstes Ziel eines ausgeglichenen Bundesbudgets.

Zur Steuerreform sagte Schelling, dass Österreich vor allem ein Ausgabenproblem habe. Man werde zunächst "ausgabenseitig alles durchforsten, da gibt es einiges zu tun", führte Schelling als Beispiel das Förderwesen an. Die Frage der Gegenfinanzierung stelle sich erst ganz am Schluss: Er strebe eine Gegenfinanzierung ohne neue Steuern an, unterstrich der Finanzminister.

Vorarlbergs Landeshauptmann zeigte sich sehr erfreut darüber, dass der Finanzausgleich zwischen Bund und Ländern um zwei Jahre bis 2016 verlängert wird. Damit gewinne man Planungssicherheit und Zeit, den nächsten Finanzausgleich bestmöglich zu strukturieren. So werde man etwa auch die Frage der Steuerhoheit - der sich Schelling nicht verschließt - in aller Tiefe analysieren und diskutieren, sagte Wallner. Derzeit könnten sich die wirtschaftsstärkeren Bundesländer diesbezüglich mehr vorstellen als die wirtschaftsschwächeren. Er werde gemeinsam mit seinem oberösterreichischen Kollegen Josef Pühringer (ÖVP) dem Verhandlungskollegium der Länder angehören.

Für ihre jeweiligen Ansätze streuten Wallner und der gebürtige Vorarlberger Schelling einander Rosen. "Es redet sich mit einem Vorarlberger leichter, weil wir beide rechnen können", meinte Wallner. Er überreichte Schelling als Einstandsgeschenk eine große Packung "Ländle-Riebel" (Vorarlberger Maissterz-Spezialität, Anm.) , "weil er ausreichend Kraft benötigen wird". Schelling wiederum lobte Wallner als einen "in Verhandlungen harten Knochen, aber immer korrekt, fair und kreativ".

Frankfurt (APA/Reuters) - Die deutsche Commerzbank verfolgt ihre Pläne für eine europäische Onlinebank nicht weiter. "Wir haben inzwischen entschieden, das Projekt Copernicus nicht fortzuführen", sagte Privatkundenchef Michael Mandel in einem im Intranet der Commerzbank veröffentlichten Interview, das die Nachrichtenagentur Reuters einsehen konnte.
 

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Berlin (APA/Reuters) - Europa muss sich im internationalen Zahlungsverkehr angesichts des Konflikts über die Iran-Sanktionen nach den Worten des deutschen Außenministers Heiko Maas unabhängiger von den USA machen.
 

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Maas: Europa im Zahlungsverkehr unabhängiger von USA machen

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