EZB-Vize - Entscheidung zu Staatsanleihenkäufen Anfang 2015

Frankfurt (APA/Reuters) - EZB-Vizepräsident Vitor Constancio rechnet offenbar für die ersten Monaten des kommenden Jahres mit einer Entscheidung der Notenbank über den Einsatz weiterer Instrumente im Kampf gegen die drohende Deflation.

Zwar erwarte die Europäische Zentralbank (EZB), dass sich ihre Bilanz durch die bisher beschlossenen Maßnahmen wieder auf das Niveau von Anfang 2012 aufblähe. "Wir müssen aber natürlich genau darauf schauen, ob sich das Tempo der Ausweitung mit dieser Erwartung deckt", sagte Constancio am Mittwoch in London. "Während des ersten Quartal kommenden Jahres sollten wir in der Lage sein, besser zu beurteilen ob das der Fall ist."

"Falls nicht, müssen wir überlegen andere Wertpapiere zu kaufen, auch Staatsanleihen auf dem Sekundärmarkt, dem umfangreichsten und liquidesten Markt, den es gibt", sagte der Portugiese. Eine solche Entscheidung wäre nach seinen Worten rein geldpolitisch motiviert. Die Käufe würden entsprechend des Kapitalschlüssels der Euro-Länder an der EZB durchgeführt, im Rahmen des EZB-Mandats und ihrer rechtlichen Möglichkeiten. Die Option breit angelegter Staatsanleihenkäufe nach dem Vorbild anderer Notenbanken ist in Europa heftig umstritten, vor allem in Deutschland.

Der Präsident der Deutschen Bundesbank, Jens Weidmann, sieht enorme Risiken einer solchen Politik und Umverteilungseffekte zwischen den Volkswirtschaften in der Währungsunion. Erst vor wenigen Tagen hatte Weidmann rechtliche Hürden eines solchen Schritts der Notenbank betont.

Kritiker bemängeln zudem, dass die EZB den auf den Regierungen der Euro-Länder lastenden Druck zu Strukturreformen mildern würde. Constancio hielt dagegen: Es sei nicht Aufgabe einer dem Ziel stabiler Preise verpflichteter Notenbank, Druck auf Regierungen zu erhöhen oder abzumildern.

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