EZB-Vize - Anleihenkäufe werden im Notenbank-Werkzeugkasten bleiben

Frankfurt (APA/Reuters) - Die Europäische Zentralbank (EZB) wird aus Sicht ihres scheidenden Vize-Präsidenten Vitor Constancio die neu geschaffenen Kriseninstrumente auch künftig in Notfällen einsetzen. Die vor allem in Deutschland umstrittenen Anleihenkäufe gehörten nun zum Werkzeugkasten, sagte der Portugiese am Donnerstag in Frankfurt.

Es gebe daher künftig "keine Entschuldigung" dafür, bei akuten Liquiditätskrisen nicht im Markt für staatliche Schuldentitel einzugreifen. Der 74-Jährige scheidet Ende des Monats nach acht Jahren aus dem Amt.

In Deutschland waren Gegner der unkonventionellen Geldpolitik der EZB bis vor das Bundesverfassungsgericht gezogen. Sie sahen mit den EZB-Programmen zum Ankauf von Anleihen der Euro-Länder die Grenzen zur verbotenen Staatsfinanzierung überschritten. Der Europäische Gerichtshof (EuGH) stellte den Währungshütern allerdings 2015 einen weitgehenden Freifahrschein für solche Käufe aus. EZB-intern bleiben sie dennoch umstritten. So sieht Bundesbank-Präsident Jens Weidmann den Erwerb von Staatsanleihen als reines Notfall-Instrument, etwa zur Bekämpfung einer gefährlichen Preisspirale nach unten.

Nach Ansicht von Constancio wären Eurobonds die einzige Alternative, die bei Liquiditätskrisen geldpolitisch gleich wirksam wären wie Wertpapierkäufe. Dies setzte aber eine Veränderung der EU-Verträge voraus und eine sehr weit fortgeschrittene politische Union. Gemeinschaftliche Staatsanleihen der 19 Euro-Staaten werden aber in vielen Mitgliedsländern abgelehnt, so etwa in Deutschland.

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Kundl/Langkampfen/Basel (APA) - Der Novartis-Konzern investiert 200 Mio. Euro in die beiden Produktionsstandorte im Tiroler Schaftenau und in Kundl (beide Bezirk Kufstein). Dies gab das Unternehmen am Donnerstag bekannt. Daniel Palmacci, Leiter der Novartis Produktionsbetriebe in Österreich, bezeichnete dies als "ein starkes Bekenntnis" der Zentrale in Basel in die Kompetenz und Qualität der Standorte in Tirol.
 

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Novartis investiert 200 Mio. Euro in Tiroler Standorte