EZB erwägt Änderungen an umstrittenem Plan für Problemkredite

Frankfurt (APA/Reuters) - Die oberste EZB-Bankenaufseherin geht bei den Plänen für den künftigen Umgang mit faulen Krediten auf ihre Kritiker zu und bietet Zugeständnisse an. Daniele Nouy verteidigte im Europaparlament in Brüssel zwar die Pläne zur Verschärfung der Regeln. Nach zahlreichen Rückmeldungen könne der Entwurf jedoch nachgebessert werden, sagte sie am Donnerstag.

Nouy stellte in Aussicht, dass die neuen Regeln auch erst nach dem 1. Jänner in Kraft treten könnten. Vor allem das EU-Parlament und Italien hatten den EZB-Vorstoß zum Abbau von Problemdarlehen kritisiert.

Angesichts des derzeitigen günstigen konjunkturellen Umfelds sei nun "die richtige Zeit", verteidigte Nouy die Pläne vor dem Wirtschaftsausschuss des Parlaments. Sobald es grünes Licht für das Vorhaben gebe, werde es in das Mandat und die Zuständigkeit der Europäischen Zentralbank fallen. Die rechtlichen Ratschläge werde die EZB aber berücksichtigen. Bei all den Rückmeldungen liege der Rückschluss nahe, dass der Entwurf verbessert werden könne. "Und er wird verbessert." Der juristische Dienst des EU-Parlaments hatte zuvor bemängelt, dass die EZB mit ihrem Plan ihre Kompetenzen überschreite.

Die Euro-Notenbank ist seit Herbst 2014 zusätzlich für die Aufsicht der größten Banken im Währungsraum zuständig. In dieser Funktion hatte sie kürzlich Richtlinien zum künftigen Umgang mit neuen Problemdarlehen vorgestellt. Insgesamt summieren sich die faulen Kredite in der Eurozone auf 844 Mrd. Euro. Ein Viertel davon entfällt auf Italien. Dort wird befürchtet, dass heimische Banken zu stark belastet werden. Zudem besteht die Sorge, dass ähnliche Vorgaben künftig auch für den Altbestand an faulen Darlehen aufgestellt werden. Denn hier liegt das eigentliche Problem. Allein Italiens führende Privatkundenbank Intesa Sanpaolo schrieb im dritten Quartal faule Kredite im Umfang von 646 Mio. Euro ab.

EZB-Präsident Mario Draghi hat zu gemeinsamen Anstrengungen zum Abbau des Milliardenbergs an faulen Krediten aufgerufen. Als Folge der Finanz- und Wirtschaftskrise schleppen die Banken in der Eurozone den Berg an ausfallgefährdeten Darlehen mit sich herum. Damit nimmt ihre Bereitschaft ab, neues Geld zu verleihen, was das Wachstum der Wirtschaft dämpft.

Siemens liefert den ÖBB zur Verwendung ab 2022 neue Züge. Der Rahmenvertrag dazu war im Juli bekanntgeworden, nun sind alle Einspruchsfristen abgelaufen und der Deal ist fixiert. Bis zu 700 Waggons für die Personenbeförderung im Wert von bis zu 1,5 Mrd. Euro können die ÖBB in dem Vertrag abrufen. Gebaut werden die Wagen im Siemens-Werk in Wien.
 

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Neue Siemens Züge für ÖBB ab 2022 in Betrieb

Eine schwache Nachfrage nach Graphikkarten für die Erzeugung von Kryptowährungen wie Bitcoin stimmt den US-Konzern Nvidia vorsichtig. Der Umsatz im laufenden Quartal werde wohl bei 3,25 Mrd. Dollar (2,9 Mrd. Euro), plus/minus zwei Prozent, und damit unter den von Analysten im Schnitt geschätzten 3,34 Milliarden liegen, teilte das Unternehmen am Donnerstag mit.
 

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Chiphersteller Nvidia steigerte Umsatz

Mehr als 1.000 Mitarbeiter von Google haben in einem Brief Bedenken gegen die Rückkehr des Suchmaschinen-Giganten nach China angemeldet. Die zensierte Suchmaschine mit dem Projektnamen "Dragonfly" (Libelle) werfe "dringende moralische und ethische Fragen auf", zitierte das US-Portal "The Intercept" am Donnerstag aus dem Schreiben an die Konzernführung, in dem auch mehr Informationen zu den Plänen gefordert werden.
 

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Protestbrief: Mitarbeiter von Google hinterfragen China-Pläne