EZB hält griechische Banken weiter über Wasser

Griechenlands angeschlagene Banken bleiben Finanzkreisen zufolge am Geldtropf der Europäischen Zentralbank (EZB). Der EZB-Rat gab am Donnerstag grünes Licht für die weitere Vergabe von Notkrediten an die Geldhäuser des Landes, wie die Nachrichtenagentur Reuters aus Bankenkreisen erfuhr.

Allerdings sei die Obergrenze für die Geldspritzen von inzwischen rund 89 Mrd. Euro nicht erhöht worden, sagte ein Insider. Bundesbank-Präsident Jens Weidmann kritisierte die permanente Gewährung der Hilfen scharf. Inzwischen seien sie die einzige Finanzierungsquelle für die Institute, sagte er auf einer Konferenz in Frankfurt. "Das nährt Zweifel an ihrer finanziellen Solidität."

Wegen der Zuspitzung der Schulden-Krise entscheidet der EZB-Rat, in dem auch Weidmann sitzt, mittlerweile täglich über die im Fachjargon ELA genannten Hilfen. Laut einer mit der Situation vertrauten Person wird der Rat bei Bedarf binnen 24 Stunden erneut zu einer Telefonkonferenz zusammenkommen. Hellas-Banken droht das Geld auszugehen, da Kunden aus Sorge vor einem Ausscheiden des Landes aus dem Euro in großem Stil ihre Konten räumten.

ELA-Nothilfen werden von der griechischen Notenbank auf deren eigenes Risiko gewährt - die EZB muss aber jeweils zustimmen. Um sie zu beschränken, ist eine Zweidrittel-Mehrheit in dem Gremium erforderlich.

"Banken, die ELA-Hilfen bekommen, sollten dazu angehalten werden alles zu tun, um ihre Liquiditätslage zu verbessern", forderte Weidmann. Sie sollten gleichzeitig davon abgehalten werden mit dem frischen Geld Anleihen des griechischen Staates aufzukaufen und Vorgängerpapiere immer wieder abzulösen. "Vor diesem Hintergrund, sollte allen an den laufenden Verhandlungen beteiligten Parteien klar sein, dass das Eurosystem keine Brückenfinanzierung für Griechenland leisten darf", mahnte Weidmann.

Die Regeln sehen vor, dass ELA-Hilfen gegen Sicherheiten nur an solvente Banken vergeben werden dürfen. Zudem sollen diese Notkredite nur zur Überbrückung kurzfristiger Liquiditätsprobleme dienen. Als Pfänder für ELA-Hilfen setzen griechische Banken aktuell vor allem kurzfristige T-Bills, von der Regierung garantierte Bank-Anleihen und Kredite ein.

Wien/Lissabon (APA) - Noch heuer könnte es auf EU-Ebene eine Grundlage für die Besteuerung digitaler Betriebsstätten - und damit international tätiger Konzerne wie Amazon ohne Sitz in allen Ländern - geben, ist Finanzminister Hartwig Löger (ÖVP) nach seinem Gespräch mit Eurogruppen-Vorsitzenden Mario Centeno zuversichtlich. In dieser Frage sei man auf einer Linie. Die EU-Kommission arbeite an einer Definition.
 

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Löger hofft noch heuer auf EU-Bestimmung zu digitaler Betriebsstätte

Cupertino (Kalifornien) (APA/dpa) - Im französischen Rechtsstreit um Demonstrationen in Läden des US-Technologiekonzerns Apple haben sich Globalisierungsgegner des Netzwerkes Attac nach eigener Einschätzung durchgesetzt. Ein Gericht in Paris wies am Freitag das Ansinnen des US-Konzerns ab, Attac-Mitgliedern unter einer Strafandrohung von 150.000 Euro Aktionen in den französischen Geschäften zu verbieten.
 

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Kein Hausverbot für Globalisierungsgegner in Apple-Läden

Moskau (APA/dpa) - Der russische Milliardär Oleg Deripaska (50) gibt die Führung beim Aluminiumhersteller Rusal und dessen Mutter En+ ab. Hintergrund ist ein Machtkampf um den wichtigen Konzern Norilsk Nickel. Rusal kündigte am Freitag bei der Vorlage des Jahresberichts 2017 an, das Unternehmen wolle mit der Holding Interros des Oligarchen Wladimir Potanin um die Kontrolle über den Nickelproduzenten streiten.
 

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Oligarch Deripaska gibt Führung beim Aluminiumriesen Rusal ab