Ex-Innenminister Strasser sitzt vorerst in Einzelzelle

Ex-Innenminister Ernst Strasser, der am Donnerstag in der Justizanstalt (JA) Wien-Simmering seine dreijährige Haftstrafe angetreten hat, ist vorerst in einer Einzelzelle untergebracht. Er wurde in der Zugangsabteilung aufgenommen, wo nun mit dem sozialen Dienst, der zunächst eine Sozialanamnese zu erstellen hat, dem psychologischen Dienst und der Vollzugsleitung ein Vollzugsplan erstellt wird.

Ex-Innenminister Ernst Strasser, der am Donnerstag in der Justizanstalt (JA) Wien-Simmering seine dreijährige Haftstrafe angetreten hat, ist vorerst in einer Einzelzelle untergebracht. Er wurde in der Zugangsabteilung aufgenommen, wo nun mit dem sozialen Dienst, der zunächst eine Sozialanamnese zu erstellen hat, dem psychologischen Dienst und der Vollzugsleitung ein Vollzugsplan erstellt wird.

Wie Anstaltsleiter Josef Schmoll am Freitag erklärte, wird eine interne Klassifizierungskommission Anfang kommender Woche festlegen, auf welche Abteilung Strasser in weiterer Folge verlegt wird und welcher Arbeitsstätte er zugewiesen wird. Bei Häftlingen, die über 18 Monate zu verbüßen haben, liegt es grundsätzlich in der Kompetenz der Vollzugsdirektion, ein "passendes" Gefängnis zu finden. Schmoll geht allerdings davon aus, dass Strasser zunächst einmal in der JA Simmering bleiben wird. Mitspracherecht bei der Auswahl seiner Zelle und seiner Beschäftigung hat der Ex-Innenminister keines. Er kann zwar gehört werden, es liegt jedoch im Ermessen der Klassifizierungskommission, ob allfällige Wünsche und Anregungen berücksichtigt werden.

Für Strasser, dessen Verurteilung in der Lobbyisten-Affäre der Oberste Gerichtshof (OGH) vor vier Wochen endgültig bestätigt hat, heißt es nun bis auf Weiteres um 7.00 Uhr "Tagwache". Nach dem Wecken bleibt Zeit für ein viertelstündiges Frühstück. Für Häftlinge besteht grundsätzlich Arbeitspflicht. Im Hinblick auf seinen beruflichen Werdegang dürfte Strasser für administrative Tätigkeiten herangezogen werden. Auch eine Mitarbeit in der Bibliothek wäre denkbar. Das Mittagessen wird in der JA Simmering zwischen 11.15 und 12.00 Uhr, das Abendessen nach 16.00 Uhr eingenommen. Die Möglichkeit zur Bewegung im Freien ist - je nachdem, ob die Insassen einer Beschäftigung nachgehen - vor- oder nachmittags vorgesehen.

Besucher kann Strasser vier mal in der Woche empfangen, wobei pro Besucher wöchentlich zwei Visiten zu je 30 Minuten zulässig sind. "In einem Zeitraum von sechs Wochen kann ein Besuch auf eine Stunde ausgedehnt werden", berichtete Anstaltsleiter Schmoll.


Der frühere Spitzenpolitiker muss jedenfalls sechs Monate seiner Strafe im Gefängnis absitzen, ehe er eine Fußfessel beantragen kann. Ob und wann der elektronisch überwachte Hausarrest genehmigt wird, hätte - sofern der 58-Jährige in Simmering bleibt - Schmoll zu entscheiden. Justizkenner gehen davon aus, dass Strasser deutlich mehr als sechs Monate, vermutlich annähernd ein Jahr im Gefängnis verbringen muss, ehe er sich Hoffnung machen kann, dass ihm für die offene Reststrafe der Hausarrest bewilligt wird.

Siemens liefert den ÖBB zur Verwendung ab 2022 neue Züge. Der Rahmenvertrag dazu war im Juli bekanntgeworden, nun sind alle Einspruchsfristen abgelaufen und der Deal ist fixiert. Bis zu 700 Waggons für die Personenbeförderung im Wert von bis zu 1,5 Mrd. Euro können die ÖBB in dem Vertrag abrufen. Gebaut werden die Wagen im Siemens-Werk in Wien.
 

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Neue Siemens Züge für ÖBB ab 2022 in Betrieb

Eine schwache Nachfrage nach Graphikkarten für die Erzeugung von Kryptowährungen wie Bitcoin stimmt den US-Konzern Nvidia vorsichtig. Der Umsatz im laufenden Quartal werde wohl bei 3,25 Mrd. Dollar (2,9 Mrd. Euro), plus/minus zwei Prozent, und damit unter den von Analysten im Schnitt geschätzten 3,34 Milliarden liegen, teilte das Unternehmen am Donnerstag mit.
 

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Chiphersteller Nvidia steigerte Umsatz

Mehr als 1.000 Mitarbeiter von Google haben in einem Brief Bedenken gegen die Rückkehr des Suchmaschinen-Giganten nach China angemeldet. Die zensierte Suchmaschine mit dem Projektnamen "Dragonfly" (Libelle) werfe "dringende moralische und ethische Fragen auf", zitierte das US-Portal "The Intercept" am Donnerstag aus dem Schreiben an die Konzernführung, in dem auch mehr Informationen zu den Plänen gefordert werden.
 

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Protestbrief: Mitarbeiter von Google hinterfragen China-Pläne