Eurozonen-Budget: Für Löger "in Summe positiv"

Luxemburg (APA) - Das von Deutschlands Kanzlerin Angela Merkel und Frankreichs Präsident Emmanuel Macron vorgeschlagene Eurozonen-Budget wird von Finanzminister Hartwig Löger (ÖVP) "in Summe positiv" bewertet. Es müsse dazu beitragen können, auch die Stabilisierung der Währungsunion voranzutreiben.

Wie hoch ein solcher Eurozonen-Haushalt dotiert werden sollte, könne man derzeit nicht sagen. "Ich habe noch keinen Vorschlag für die höhe. Es geht darum, die Details zu klären. Grundsätzlich sei jeder Vorschlag positiv, der zur Stabilisierung der Eurozone beitragen könne. Allerdings fehlten noch die Einzelheiten oder eine klare Bestätigung, in welcher Form das Eurozonen-Budget wirken wird. Dies werde sowohl in der Eurogruppe als auch beim EU-Finanzministerrat behandelt, sagte Löger.

Der Finanzminister verwies darauf, dass es grundsätzlich unterschiedliche Ansätze der beiden Partner Deutschland und Frankreich gebe. Auch hier gehe es darum, in den nächsten beiden Tagen Klarheit zu erhalten.

Der französische Finanzminister Bruno Le Maire sprach von einer historischen Chance mit dem Eurozonen-Budget. Erstmals hätten Deutschland und Frankreich in dieser Frage übereingestimmt. Allerdings handles sich nicht um ein Papier, das bedingungslos anzunehmen sei (no take it or leave it), sondern es biete Möglichkeiten für Diskussionen. "Das ist ein Startpunkt und ein historischer Durchbruch für Europa".

Der deutsche Finanzminister Olaf Scholz sprach von großen Fortschritten. Die Stärke der Länder der Währungsunion hänge auch von der Stärke des Euro ab.

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