Eurogruppe befasst sich neuerlich mit Dauerbrenner Griechenland

Die Eurogruppe befasst sich Freitag bei ihrem informellen Treffen in Amsterdam wieder einmal mit der Schuldenlage Griechenlands. Die schwierigen Verhandlungen mit den Gläubigern dauern an, ein rascher Abschluss scheint eher nicht in Reichweite. Sollte dies der Fall sein, könnte aber sogar nächste Woche eine Sondersitzung der Währungsunion über das weitere Vorgehen erfolgen.

Weitere Tagesordnungspunkte der Eurogruppe - Österreich wird durch Finanzminister Hans Jörg Schelling (ÖVP) vertreten, der auch beim ECOFIN am Samstag dabei sein wird - sind eine Debatte über Wachstum und Beschäftigung sowie der nationalen Insolvenzregelungen. Nach der Finanzkrise habe es zwischen den Staaten unterschiedliche Insolvenzbestimmungen gegeben, vor allem was die Auswirkungen auf Banken betrifft.

Außerdem wird die EZB den Jahresbericht 2015 über die Bankenaufsicht und die Prioritäten für 2016 vorstellen.

Was Griechenland betrifft, wollten die Kontrolleure der Gläubiger am Freitag aus Athen abreisen und die Eurogruppe über den Stand der Verhandlungen informieren. Schwerpunkt sind vor allem Reform- und Sparmaßnahmen von 5,4 Mrd. Euro. Eine Einigung ist notwendig, um den Weg für neue Milliardengelder aus dem laufenden Hilfsprogramm freimachen zu können. Die Zeit wird knapp, da im Juli Athen EZB-Kredite in Höhe von 3,5 Mrd. Euro zurückzahlen muss.

Vom Zeitplan her gesehen hieß es am Mittwoch in EU-Ratskreisen in Brüssel, dass zwischen einer politischen Einigung und der Auszahlung von Hilfsgeldern rund vier Wochen liegen.

Wiesbaden (APA/dpa) - In Deutschland ist unter den Bundesländern ein Streit um die Strafzahlung des VW-Konzerns in Höhe von einer Milliarde Euro wegen des Abgasskandals entbrannt. Das Land Hessen hat nun die Aufteilung des Milliardenbußgeldes unter den Ländern gefordert. Gezahlt hat Volkswagen die Milliarde an das Land Niedersachsen, das maßgeblich am Konzern beteiligt ist.
 

Newsticker

Deutsche Bundesländer streiten um VW-Milliarde

Athen (APA/Reuters) - Die Finanzminister der Euro-Länder wollen die Auszahlung von Milliardenmitteln an Griechenland nach dem Auslaufen des dritten Rettungsprogramms im August an Reformauflagen knüpfen. Insgesamt 4,8 Mrd. Euro bis 2022 sollten nur dann gezahlt werden, wenn die Athener Regierung sich an die Bedingungen eines sogenannten Überwachungsprogramms halte, heißt es in einem Dokument der Eurogruppe.
 

Newsticker

Euro-Länder planen reformabhängige Zahlungen an Griechenland

Berlin/Menlo Park (APA/Reuters) - Facebook will Falschmeldungen auf seiner Plattform weiter erschweren. Die Zusammenarbeit mit unabhängigen Faktenprüfern werde bis Jahresende von derzeit 14 auf weitere Länder ausgedehnt, kündigte das weltgrößte soziale Netzwerk am Donnerstag an. Zudem fänden in nunmehr vier Ländern Tests zur Überprüfung von Fotos und Videos statt.
 

Newsticker

Facebook will schärfer gegen Falschmeldungen vorgehen