Eurofighter-U-Ausschuss: Alle Parteien für Fortsetzung

Wien (APA) - Der Eurofighter-Untersuchungsausschuss dürfte fortgesetzt werden - zumindest haben das alle Fraktionen am Montag im Geschäftsordnungsausschuss des Nationalrats bekräftigt. Ein entsprechender Antrag der NEOS wurde einstimmig vertagt, um offene Detailfragen abzuklären, berichtete die Parlamentskorrespondenz.

Der Ausschuss soll aber innerhalb von vier Wochen nochmals zum selben Thema einberufen werden, bis dahin wollen die Fraktionen die Zeit für intensive Gespräche nützen. In vier Wochen werde sich zeigen, "ob die Zusage der Regierungsparteien, den Ausschuss fortzuführen, ein echtes Bekenntnis zur Aufklärung war", meinte NEOS-Mandatar Michael Bernhard zur APA. Er sei jedenfalls zuversichtlich, dass der Antrag letztlich angenommen wird.

"Was vor der Wahl gesagt wurde, gilt auch für die Zeit nach der Wahl", versicherte Wolfgang Gerstl (ÖVP) laut Parlamentskorrespondenz. SPÖ-Klubobmann Andreas Schieder ließ demnach ebenfalls keinen Zweifel daran, dass seine Partei an einer weiteren Aufklärung interessiert sei. Eine Weiterführung des U-Ausschusses biete Österreich die Chance, Kosten zu reduzieren.

FPÖ-Klubobmann Walter Rosenkranz betonte ebenfalls, dass eine Fortsetzung für die FPÖ unstrittig sei. Wolfgang Zinggl von der Liste Pilz schloss sich dem an, zumal es neue Erkenntnisse gebe. Wie Antragsteller Bernhard hält er es für richtig, wichtige Detailfragen vor Einsetzung des Untersuchungsausschusses zu klären und im Konsens vorzugehen. Beide warnten aber davor, die Sache zu lange hinauszuschieben.

Der zweite, von FPÖ und Grünen initiierte Eurofighter-U-Ausschuss musste vergangenen Sommer wegen der ausgerufenen Neuwahl seine Arbeit vorzeitig einstellen. Der nunmehrige Antrag der NEOS betrifft die "Untersuchung der politischen Verantwortung im Zusammenhang mit dem Kampfflugzeugsystem 'Eurofighter Typhoon' von Anfang 2000 bis Ende 2016". Rein formal braucht es für diesen Antrag eine Mehrheit. Alternativ könnte auch ein Viertel der Abgeordneten ein entsprechendes Verlangen einbringen.

Frankfurt/Wien (APA/Reuters) - Der Ausverkauf an den internationalen Börsen frisst die bisherigen Jahres-Zugewinne auch bei den US-Indizes auf: Der Dow Jones, der S&P 500 und der Nasdaq-Composite notieren allesamt unter ihren Schlussständen von Ende 2017. Der Dax und der EuroStoxx50 sind schon länger im negativen Bereich. Ihr bisheriges Jahresminus beläuft sich auf über 14 beziehungsweise elf Prozent.
 

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Dow, S&P und Nasdaq geben Jahres-Zugewinne komplett ab

Dornbirn/Jennersdorf (APA) - Der Leuchtenhersteller Zumtobel schließt die Produktion seiner Komponententochter Tridonic in Jennersdorf im Burgenland. Mit der Reduktion des Personalstands werde ab März 2019 begonnen, bis November 2019 werden rund 90 Mitarbeiter ihren Arbeitsplatz verlieren, teilte das Unternehmen Dienstagnachmittag mit.
 

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Zumtobel schließt Produktion in Jennersdorf: 90 Mitarbeiter betroffen

Frankfurt (APA/awp/sda/Reuters) - Die EZB-Aufsicht will Banken wegen Geldwäsche stärker unter die Lupe nehmen. Unter anderem werde ein Anti-Geldwäsche-Büro errichtet, kündigte die oberste EZB-Bankenaufseherin, Daniele Nouy, am Dienstag im Wirtschafts- und Währungsausschuss des EU-Parlaments an.
 

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EZB plant stärkere Koordinierung im Kampf gegen Geldwäsche