EU will Produktfälschungen und Piraterie besser bekämpfen

Brüssel (APA) - Die EU will Produktfälschung und -piraterie intensiver bekämpfen. Nach Schätzungen der EU-Kommission handelt es sich bei fünf Prozent der in die EU eingeführten Waren im Wert von 85 Mrd. Euro um Produktfälschungen oder -piraterie.

Die EU-Kommission will dabei die "großen Fische" - gewerbsmäßige Schutzrechtsverletzer - von den Einnahmequellen abschneiden, und nicht Einzelpersonen verfolgen, erklärte die zuständige Binnenmarktkommissarin Elzbieta Bienkowska. Grundlage ist die EU-Richtlinie zur Durchsetzung von geistigen Eigentumsrechten aus dem Jahr 2004. Die EU-Staaten hätten im Laufe der Jahre einige Bestimmungen unterschiedlich ausgelegt. Mit einem Leitfaden will die EU-Kommission diese Auslegungsfragen klären.

Die Brüsseler EU-Behörde will außerdem die Industrie zur Bekämpfung von Schutzrechtsverletzungen ermutigen. Dazu zählen Initiativen zur Bekämpfung von Schutzrechtsverletzungen und freiwillige Vereinbarungen über Online-Werbung, Zahlungsdienste sowie Transport- und Speditionsdienstleistungen. Solche Vereinbarungen könnten rascher zu Maßnahmen gegen Fälschungen und Produktpiraterie führen als Gerichtsverfahren, erklärte die EU-Kommission.

Die EU-Kommission schlägt außerdem vor, die Kooperationsprogramme mit China, Südostasien und Lateinamerika auszubauen und eine Beobachtungsliste mit Märkten einzurichten, die an erheblichen Schutzrechtsverletzungen beteiligt sind. Die Kommission will auch die Kooperation zwischen den EU-Zollbehörden fördern. Ziel der EU-Kommission ist auch die Schaffung eines fairen und ausgewogenen Systems für standardessenzielle Patente. Viele Schlüsseltechnologien, die Teil globaler Branchenstandards sind wie WiFi oder 4G werden demnach durch solche standardessenzielle Patente (SEP) geschützt. Die Kommission bietet hier einen Leitfaden und Empfehlungen für ein ausgewogenes und effizientes SEP-System an.

Paris (APA/AFP) - Unter Präsident Emmanuel Macron ist Frankreich für deutsche Unternehmen wieder deutlich attraktiver geworden: 90 Prozent der deutschen Firmen in Frankreich bewerten die Wirtschaftslage derzeit als gut oder zufriedenstellend - mehr als doppelt so viele wie vor zwei Jahren, wie es in einer am Freitag in Paris veröffentlichten Studie der Deutsch-Französischen Industrie- und Handelskammer heißt.
 

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Deutsche Unternehmen finden Frankreich wieder attraktiv

London (APA/Reuters) - Der Haushaltsstreit von Italien mit der EU-Kommission bremst am Geldmarkt die Spekulationen auf eine EZB-Zinserhöhung. Mittlerweile wird erst für Oktober 2019 damit gerechnet, dass die Europäische Zentralbank (EZB) einen ihrer Schlüsselzinsen anhebt. Die Chancen für einen Schritt um zehn Basispunkte bereits im September 2019 werden dagegen inzwischen als deutlich niedriger angesehen.
 

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Erster EZB-Zinsschritt 2019 wegen Italien-Streits später erwartet

Bangalore/Santa Clara (Kalifornien) (APA/Reuters) - Der Chiphersteller Micron Technology Inc kauft seinem Partner Intel dessen Anteil an dem Gemeinschaftsunternehmen IM Flash Technologies ab. Dafür lege Micron Techology rund 1,5 Milliarden Dollar (1,30 Mrd. Euro) in bar auf den Tisch, teilte das US-Unternehmen am Donnerstag mit.
 

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Micron kauft Intel-Anteil an Joint-Venture IM Flash Technologies