EU will Produktfälschungen und Piraterie besser bekämpfen

Brüssel (APA) - Die EU will Produktfälschung und -piraterie intensiver bekämpfen. Nach Schätzungen der EU-Kommission handelt es sich bei fünf Prozent der in die EU eingeführten Waren im Wert von 85 Mrd. Euro um Produktfälschungen oder -piraterie.

Die EU-Kommission will dabei die "großen Fische" - gewerbsmäßige Schutzrechtsverletzer - von den Einnahmequellen abschneiden, und nicht Einzelpersonen verfolgen, erklärte die zuständige Binnenmarktkommissarin Elzbieta Bienkowska. Grundlage ist die EU-Richtlinie zur Durchsetzung von geistigen Eigentumsrechten aus dem Jahr 2004. Die EU-Staaten hätten im Laufe der Jahre einige Bestimmungen unterschiedlich ausgelegt. Mit einem Leitfaden will die EU-Kommission diese Auslegungsfragen klären.

Die Brüsseler EU-Behörde will außerdem die Industrie zur Bekämpfung von Schutzrechtsverletzungen ermutigen. Dazu zählen Initiativen zur Bekämpfung von Schutzrechtsverletzungen und freiwillige Vereinbarungen über Online-Werbung, Zahlungsdienste sowie Transport- und Speditionsdienstleistungen. Solche Vereinbarungen könnten rascher zu Maßnahmen gegen Fälschungen und Produktpiraterie führen als Gerichtsverfahren, erklärte die EU-Kommission.

Die EU-Kommission schlägt außerdem vor, die Kooperationsprogramme mit China, Südostasien und Lateinamerika auszubauen und eine Beobachtungsliste mit Märkten einzurichten, die an erheblichen Schutzrechtsverletzungen beteiligt sind. Die Kommission will auch die Kooperation zwischen den EU-Zollbehörden fördern. Ziel der EU-Kommission ist auch die Schaffung eines fairen und ausgewogenen Systems für standardessenzielle Patente. Viele Schlüsseltechnologien, die Teil globaler Branchenstandards sind wie WiFi oder 4G werden demnach durch solche standardessenzielle Patente (SEP) geschützt. Die Kommission bietet hier einen Leitfaden und Empfehlungen für ein ausgewogenes und effizientes SEP-System an.

New York/Palo Alto (Kalifornien) (APA/Reuters) - Tesla-Chef Elon Musk und seinem Unternehmen drohen nach Einschätzung von Rechtsexperten keine drakonischen Strafen für die womöglich voreilige Ankündigung eines Börsenabschieds per Twitter.
 

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Experten - Tesla-Chef kann auf Milde der Börsenaufsicht hoffen

Wolfsberg (APA) - Das australische Unternehmen European Lithium, das auf der Koralpe im Süden Österreichs Lithium abbauen möchte, ist auf Investorensuche. Die Umwandlung in eine Aktiengesellschaft (AG) und ein Listing im amtlichen Handel an der Wiener Börse seien geplant, hieß es in einer Aussendung am Donnerstag. Seit Oktober 2017 notiert European Lithium bereits am Dritten Markt der Wiener Börse.
 

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European Lithium will in amtlichen Handel an Wiener Börse

Brüssel/Berlin (APA/Reuters) - Der Handelsüberschuss der EU-Länder mit den USA hat sich im ersten Halbjahr ungeachtet der scharfen Kritik von Präsident Donald Trump deutlich erhöht. Von Jänner bis Juni summierte er sich auf 66,9 Mrd. Euro, wie das Statistikamt Eurostat am Donnerstag mitteilte. Das sind 10,7 Mrd. Euro oder 16 Prozent mehr als ein Jahr zuvor.
 

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EU-Handelsüberschuss mit den USA stieg im ersten Halbjahr kräftig