EU-Kulturminister lagern Entscheidung über E-Book-Steuerreduktion aus

Brüssel/Wien - In der Frage, ob künftig auch E-Books wie gedruckte Bücher von einer reduzierten Mehrwertsteuer profitieren sollen, soll die EU-Kommission die verschiedenen Optionen abwägen und einen Vorschlag erarbeiten. "Der Ball liegt nun bei der Kommission", beschied Österreichs Fachminister Josef Ostermayer (SPÖ) am Dienstag nach dem EU-Rat.

Die österreichische Position in dieser Frage sei überhaupt, dass dazu der Rat der Wirtschafts- und Finanzminister entscheiden solle, nicht der Kultur-Rat. Wann es zur E-Book-Frage eine Lösung geben könne, lasse sich jedenfalls derzeit nicht sagen.

Daneben hat unter anderem der deutsche Vorschlag einer Generalklausel für die Kultur bei den Verhandlungen zum Freihandelsabkommen TTIP mit den USA breiten Raum beim heutigen Rat in Brüssel eingenommen. Es gehe darum zu sichern, dass Themen wie Buchpreisbindung oder Kinoförderungen nicht betroffen wären, so Ostermayer vor Journalisten.

Man stelle sich deshalb klar hinter die deutsche Position, unterstrich der österreichische Ressortchef. Der Themenbereich soll von der künftigen lettischen Ratspräsidentschaft im ersten Halbjahr 2015 angegangen werden.

Ankara/Washington/Genf (APA/dpa) - Auf Drängen Ankaras soll sich die Welthandelsorganisation (WTO) mit den US-Strafzöllen auf Stahl und Aluminium aus der Türkei befassen. Ein entsprechender Antrag zu einem Streitschlichtungsverfahren sei eingegangen, teilte die WTO am Montag mit. Zunächst haben beide Seiten 60 Tage Zeit, miteinander zu reden. In dem Handelskonflikt fahren Ankara und Washington einen harten Kurs.
 

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Türkei bringt Zollstreit mit den USA vor die WTO

Caracas (APA/dpa) - Mit einer ganzen Reihe von Reformen will die Regierung Venezuelas die schwere Wirtschaftskrise beilegen. Angesichts der Hyperinflation werden fünf Nullen aus der Landeswährung gestrichen. Aus einer Million Bolívar fuerte (starker Bolívar) werden ab Montag 10 Bolívar soberano (souveräner Bolívar). Zudem soll der Bolívar künftig an die neue Kryptowährung Petro gekoppelt sein.
 

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Venezuela will Wirtschaftskrise mit Reformen beilegen

München/Berlin (APA/dpa) - Der deutsche Fernbusanbieter Flixbus klagt die Deutsche Bahn wegen der Darstellung seiner Züge im Internet. "Bereits im Juli haben wir Klage eingereicht, weil Flixtrain auf bahn.de nur lückenhaft abgebildet wird", teilte Geschäftsführer André Schwämmlein am Montag auf Anfrage einen Bericht des "Manager Magazin".
 

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Flixtrain klagt Deutsche Bahn wegen Internetübersicht