EU-Kommission geht Uber-Beschwerde gegen Deutschland nach

Die Brüsseler EU-Kommission geht der Beschwerde des Fahrdienst-Vermittlers Uber gegen Deutschland nach. Das erfuhr die dpa aus informierten Kreisen. Die EU-Kommission hat von Deutschland genauere Informationen "zum deutschen Regulierungsrahmen bezüglich Taxis und Mietwagen mit Fahrern" verlangt, wie das deutsche Wirtschaftsministerium am Mittwoch bestätigte.

Ob es ein formelles Verfahren gegen Deutschland gehen wird, ist noch nicht absehbar. Bei den meisten der sogenannten "Pilot"-Prozeduren kommt es laut EU-Kommission zu keinem offiziellen Verfahren wegen der Verletzung von EU-Recht.

Der umstrittene Fahrdienst-Vermittler hatte sich bereits im Februar bei der EU-Kommission über Einschränkungen seines Geschäfts in Deutschland beschwert. Dabei ging es um die Angebote UberPop (Privatleute bieten mit ihren Autos über eine Handy-Anwendung Fahrdienste an) und UberBlack (Vermittlung von Chauffeursdiensten mit Mietwagen). UberPop wird derzeit in Deutschland nicht angeboten, UberBlack gibt es in Frankfurt und München.

Konkret nimmt Uber bei seiner Beschwerde das deutsche Personenbeförderungsgesetz und das Gesetz gegen unlauteren Wettbewerb ins Visier - und deren Anwendung durch deutsche Gerichte und Behörden. Das Unternehmen sieht sich in einem unfairen Nachteil gegenüber Taxi-Anbietern. "Obwohl wir eine digitale Vermittlungsplattform sind, fallen wir unter Gesetze, die noch aus den 1950er Jahren stammen", beklagte ein Sprecher.

Ingolstadt (APA/dpa/AFP) - Im Zuge der Abgasaffäre startet Autobauer Audi ab Mittwoch den ersten von insgesamt acht Rückrufen für Modelle mit V-TDI-Motoren in Deutschland. Das teilte die VW-Tochter am Montag in Ingolstadt mit. Das Kraftfahrt-Bundesamt (KBA) habe die dafür nötige Freigabe erteilt.
 

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Audi startet Rückruf von Diesel-Autos in Deutschland

Hamburg/Wolfsburg (APA/Reuters) - Volkswagen will beim Umstieg auf die Elektromobilität seine herausgehobene Position in der Autoindustrie behalten. "Wir werden günstiger sein als Tesla und wir haben dann die großen Skaleneffekte", sagte Konzernchef Herbert Diess der Branchenzeitung "Automotive News". Die Plattform sei "bereits für 50 Millionen Elektroautos gebucht, und wir haben Batterien für 50 Millionen Elektroautos beschafft".
 

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Volkswagen-Chef spricht von 50 Millionen Elektroautos

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Wiener Kino-Gruppe Cineplexx expandiert am Balkan