EU-Kommission prüft Pläne für Erdgaspipeline "Turkish Stream"

Brüssel - Die EU-Kommission prüft derzeit Pläne für den Bau der russischen Gas-Pipeline "Turkish Stream" im Hinblick auf die wirtschaftliche Rentabilität sowie regulatorische und gesetzliche Voraussetzungen. "In jedem Fall erwartet die EU-Kommission, dass alle Parteien die entsprechenden EU-Bestimmungen achten und umsetzen", sagte EU-Kommissionssprecherin Anna-Kaisa Itkonen am Donnerstag in Brüssel.

Dies gelte auch für öffentliche Ausschreibungen und den Zugang zum Energie-Netzwerk. Die EU-Kommission erwarte überdies, dass Verpflichtungen aus bestehenden Gasverträgen weiter geachtet würden. Bisher seien die Pläne für "Turkish Stream" noch in der Anfangsphase. Für die EU-Kommission wäre es daher verfrüht, bereits die Finanzierung zu kommentieren. Zu "Turkish Stream" seien noch keine Verträge unterzeichnet worden.

Russland will nach dem Aus für die geplante Gaspipeline "South Stream" mit "Turkish Stream" eine leicht modifizierte Route über Griechenland errichten, um unter Umgehung der Ukraine russisches Gas nach Europa zu bringen. Russland hatte "South Stream" Ende vergangenen Jahres gestoppt, nachdem Bulgarien nach Kritik der EU-Kommission die Bauarbeiten an der Pipeline ausgesetzt hatte. Nach den EU-Regeln ist es unzulässig, dass ein Erdgaslieferant zugleich den Zugang zu den Pipelines kontrolliert. An dem South Stream-Projekt war auch Österreich beteiligt.

Russlands Präsident Wladimir Putin hatte beim Besuch des griechischen Ministerpräsidenten Alexis Tsipras am Mittwoch in Moskau erklärt, Moskau sei bereit, Großprojekte im Energiebereich in Griechenland mit Krediten zu fördern. Diese könnten dann aus den entstehenden Profiten zurückgezahlt werden. Sollte sich Athen entscheiden, sich an der Pipeline Turkish Stream zu beteiligen, winkten dem Land Einnahmen von "Millionen Euro" jedes Jahr. Tsipras äußerte die Hoffnung, Griechenland könne durch den Bau von Turkish Stream zu einem Energieknotenpunkt in Südeuropa werden.

Die EU-Kommission erklärte, man habe an dem Treffen der Außenminister von Ungarn, Griechenland, Serbien, Mazedonien und der Türkei zu "Turkish Stream" am Dienstag in Budapest auf technischer Ebene teilgenommen. Die fünf Länder haben in einer gemeinsamen Erklärung ihre Unterstützung für das Projekt versichert.

Nach Ansicht der EU-Kommission ist die Diversifizierung von Energiequellen in Südosteuropa von entscheidender Bedeutung. Deshalb habe die EU-Kommission auch eine hochrangige Arbeitsgruppe zu Gasverbindungen in Südosteuropa eingerichtet, sagte die EU-Kommissionssprecherin. Die Gruppe hat sich zu Jahresbeginn in Sofia getroffen. Die Arbeiten würden in verschiedenen Arbeitsgruppen fortgesetzt. Das nächste Treffen sei für Juni in Kroatien vorgesehen.

Wien (APA) - Maschinen können bald mehr als die Hälfte der Tätigkeiten übernehmen, die jetzt von Menschen ausgeübt werden. Dementsprechend ist mehr als die Hälfte der Jobs mittelfristig von Automatisierung oder "Robotern" bedroht. Ältere Menschen trifft das besonders hart, weil sie sich schwertun, eine neue Arbeit zu finden oder umzusatteln, zeigt eine am Mittwoch veröffentlichte Mercer-Studie.
 

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Roboter bedrohen vor allem Jobs unqualifizierter älterer Menschen

Wien (APA) - Singapur unterzeichnet am Freitag ein Freihandelsabkommen mit der EU, das aber für London bald nicht mehr gilt. Singapurs Ministerpräsident Lee Hsien Loong schließt nicht aus, dass die Briten bilateral zu einem besseren Deal mit seinem Land gelangen könnten. "Es ist immer leichter, ein Abkommen mit einem Land statt mit einer Organisation aus 28 Staaten zu machen", sagte er am Mittwoch in Wien.
 

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Brexit - Singapurs Premier: Mit einem Land macht man leichter Deals

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