ESM-Chef warnt vor Verzögerung bei Euro-Reform

Brüssel (APA/Reuters) - Der Chef des Euro-Rettungsfonds ESM mahnt zur Eile bei der angestrebten großen Euro-Reform. Nach einem dynamischen Auftakt scheine man bei dem Vorhaben derzeit eher an Schwung zu verlieren als zu gewinnen, sagte Klaus Regling am Dienstag in Brüssel. Alle beteiligten 19 Euro-Länder müssten zu Kompromissen bereit sein und sich in der Mitte treffen, um einen Durchbruch zu erzielen.

"Kein Land wird alles, was es will, bekommen - aber jedes wird etwas erhalten." Falls keine Einigung gelinge, bestehe die Gefahr, dass man bis zur nächsten Krise warten müsse. Die Reformen würden dann unter großem Zeitdruck stattfinden und wesentlich teurer werden, sagte Regling.

Der ESM soll wesentlich an Bedeutung gewinnen, um den Währungsraum krisenfester zu machen und bei Rettungspaketen nicht mehr auf die Hilfe des Internationalen Währungsfonds (IWF) angewiesen zu sein. Gleichzeitig könnte der ESM als Letztsicherung (Backstop) für Banken in der Eurozone fungieren. Ursprünglich wollten Deutschland und Frankreich einen gemeinsamen Vorschlag zur Euro-Reform im März vorstellen. Der wurde wegen der langwierigen deutsche Regierungsbildung auf Juni verschoben.

London (APA/Reuters/dpa) - Einen Tag nach dem von Konfrontation geprägten EU-Gipfel in Salzburg hat die britische Premierministerin Theresa May Härte demonstriert und von Brüssel neue Brexit-Vorschläge gefordert. Die Verhandlungen seien in einer Sackgasse. "Ich habe die EU immer mit Respekt behandelt. Großbritannien erwartet dasselbe", sagte May in ungewöhnlich scharfen Worten am Freitag in London.
 

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May demonstriert nach EU-Gipfel Härte in Brexit-Gesprächen

Wien/Stuttgart (APA) - "Wir müssen ein anderes Denken üben", so der Appell von Eckhard Minx, Zukunftsforscher und Vorstandssprecher der "Daimler und Benz Stiftung" beim heutigen "Deutsch-Österreichischen Technologieforum" in Wien. Die Menschen hätten das "Trugbild der Beständigkeit" im Kopf, dabei stehe die Gesellschaft vor einem grundsätzlichen Wandel. "Digitalisierung ist so was wie ein Tsunami", so Minx.
 

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Zukunftsforscher: "Digitalisierung ist so was wie ein Tsunami"

Wien (APA) - Zahlreiche Missstände hat der Rechnungshofbericht zur bereits aufgelösten Bundesanstalt für Verkehr (BAV) zutage gebracht. Nachdem der RH die Staatsanwaltschaft eingeschaltet hat, wird gegen drei Beschuldigte wegen Amtsmissbrauch und Untreueverdacht ermittelt. So sollen Millionen zu viel überwiesen worden sein, knapp 350.000 Euro ohne Gegenleistung gezahlt und Untersuchungsberichte nie veröffentlicht worden sein.
 

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Bundesanstalt für Verkehr: Amtsmissbrauch- und Untreueverdacht