Dobrindt rechnet mit Fortschritten bei VW-Rückruf

Der deutsche Verkehrsminister Alexander Dobrindt (CSU) rechnet mit Fortschritten beim stockenden Volkswagen-Rückruf wegen des Abgasskandals. Er gehe davon aus, "dass auch die Umrüstung des Passat bald möglich sein wird", sagte Dobrindt der "Frankfurter Allgemeinen Zeitung" (Freitag).

Das Modell sollte bereits im Februar an der Reihe sein, "aber die vorgeschlagene Lösung war noch nicht überzeugend". Das Kraftfahrt-Bundesamt (KBA) habe noch keine Freigabe erteilt. Volkswagen muss eine Software aus 2,5 Millionen Fahrzeugen in Deutschland entfernen, die Abgaswerte verbotenerweise manipuliert.

Dobrindt bekräftigte seine Kritik an Fiat Chrysler. "Wir haben nicht grundlos die italienischen Behörden eingeschaltet." Konkret geht es um den Verdacht, dass die Abgasreinigung bei einigen Fiat-Modellen nach einer bestimmten Zeit heruntergeregelt wird. Einen Termin mit der Untersuchungskommission des Ministeriums in Berlin hatte Fiat platzen lassen. "Wer sich einer solchen technischen und juristischen Diskussion verweigert, erweckt den Eindruck, dass etwas im Argen ist", sagte Dobrindt.

Opel verhalte sich dagegen "kooperativ". Das Unternehmen hatte zugesagt, binnen 14 Tagen die Funktionsweise einer Abgasreinigung detailliert zu erläutern, bei der das Ministerium in zwei Punkten Zweifel an der Rechtmäßigkeit hat. Dabei geht es um einen Zafira, der bei einer Geschwindigkeit von 140 Kilometern pro Stunde und geringem Luftdruck etwa ab 1.000 Meter Höhe die Abgasreinigung herunterregelt.

Auf die Frage, ob er Hinweise auf weitere Vergehen anderer Hersteller habe, sagte Dobrindt: "Nein, die haben wir zurzeit nicht." Die Untersuchungskommission bleibe aber bestehen, um mögliche neue Hinweise zu prüfen.

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EZB-Chef Draghi: Über Reformen und das Ende von Anleihenkäufen

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Kundl/Langkampfen/Basel (APA) - Der Novartis-Konzern investiert 200 Mio. Euro in die beiden Produktionsstandorte im Tiroler Schaftenau und in Kundl (beide Bezirk Kufstein). Dies gab das Unternehmen am Donnerstag bekannt. Daniel Palmacci, Leiter der Novartis Produktionsbetriebe in Österreich, bezeichnete dies als "ein starkes Bekenntnis" der Zentrale in Basel in die Kompetenz und Qualität der Standorte in Tirol.
 

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Novartis investiert 200 Mio. Euro in Tiroler Standorte

Rom/Menlo Park (APA) - Nachdem die US-Internetriesen Google und Amazon wegen vermuteter Steuerhinterziehung ins Visier der italienischen Justiz geraten sind, hat sich Facebook mit Italiens Steuerbehörden auf die Zahlung von 100 Mio. Euro geeinigt, um ein Steuerverfahren abzuschließen. Die Mailänder Justiz hatte dem E-Commerce-Riesen Steuerhinterziehung in Höhe von 300 Mio. Euro vorgeworfen, so italienische Medien.
 

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Facebook einigt sich mit italienischem Fiskus und zahlt 100 Mio. Euro