Dijsselbloem: EZB muss unabhängig arbeiten

Die Europäische Zentralbank (EZB) muss nach den Worten von Eurogruppenchef Jeroen Dijsselbloem unabhängig von politischem Einfluss arbeiten können. Das sei wichtig für die Glaubwürdigkeit der Bank, sagte der niederländische Finanzminister am Freitag nach Beratungen in Amsterdam. Es dürfe nicht der Eindruck entstehen, dass sie durch politische Kritik beeinflusst werde.

Der Chef der Euro-Finanzminister nannte keine Beispiele für eine solche Kritik. Erst in der vergangenen Woche hatten der deutsche Finanzminister Wolfgang Schäuble (CDU) und Bundesbankchef Jens Weidmann in Washington deutlich gemacht, dass sie eine öffentliche Debatte über die Nullzinspolitik der EZB für gerechtfertigt halten. Beide hatten aber betont, die Unabhängigkeit der Notenbank dürfe nicht infrage gestellt werden.

EZB-Direktoriumsmitglied Benoît Coeure sagte in Amsterdam, Debatten seien gut, solange sie konstruktiv geführt würden. "Wir sind immer offen und bereit für Diskussionen." Er gab aber zu bedenken, dass Politiker und die Notenbank nach den Bestimmungen des EU-Vertrags unterschiedliche Verantwortlichkeiten hätten.

Wien/Lissabon (APA) - Noch heuer könnte es auf EU-Ebene eine Grundlage für die Besteuerung digitaler Betriebsstätten - und damit international tätiger Konzerne wie Amazon ohne Sitz in allen Ländern - geben, ist Finanzminister Hartwig Löger (ÖVP) nach seinem Gespräch mit Eurogruppen-Vorsitzenden Mario Centeno zuversichtlich. In dieser Frage sei man auf einer Linie. Die EU-Kommission arbeite an einer Definition.
 

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Löger hofft noch heuer auf EU-Bestimmung zu digitaler Betriebsstätte

Cupertino (Kalifornien) (APA/dpa) - Im französischen Rechtsstreit um Demonstrationen in Läden des US-Technologiekonzerns Apple haben sich Globalisierungsgegner des Netzwerkes Attac nach eigener Einschätzung durchgesetzt. Ein Gericht in Paris wies am Freitag das Ansinnen des US-Konzerns ab, Attac-Mitgliedern unter einer Strafandrohung von 150.000 Euro Aktionen in den französischen Geschäften zu verbieten.
 

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Kein Hausverbot für Globalisierungsgegner in Apple-Läden

Moskau (APA/dpa) - Der russische Milliardär Oleg Deripaska (50) gibt die Führung beim Aluminiumhersteller Rusal und dessen Mutter En+ ab. Hintergrund ist ein Machtkampf um den wichtigen Konzern Norilsk Nickel. Rusal kündigte am Freitag bei der Vorlage des Jahresberichts 2017 an, das Unternehmen wolle mit der Holding Interros des Oligarchen Wladimir Potanin um die Kontrolle über den Nickelproduzenten streiten.
 

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Oligarch Deripaska gibt Führung beim Aluminiumriesen Rusal ab