DIHK: Unsicherheit über Diesel-Fahrverbote belastet Wirtschaft enorm

Nürnberg/Berlin (APA/dpa) - Die Unsicherheit über mögliche Diesel-Fahrverbote in Städten sorgt aus Sicht der Wirtschaft bereits für einen beträchtlichen Schaden. Der Deutsche Industrie- und Handelskammertag (DIHK) rechnet mit einer Belastung von mindestens einer halben Mrd. Euro.

"Mit möglichen Fahrverboten gehen beträchtliche Wertminderungen von Diesel-Fahrzeugen einher", sagte DIHK-Hauptgeschäftsführer Martin Wansleben der Deutschen Presse-Agentur vor der Konferenz der deutschen Verkehrsminister von Bund und Ländern in Nürnberg. "Das belastet heute schon die Wirtschaft."

Alleine im Kfz-Handel fielen durch Wertberichtigung und Standzeiten Kosten von mehr als 100 Mio. Euro an. Dabei ließen sich Fahrverbote und Wertverluste der Dieselflotte weitestgehend vermeiden, sagte Wansleben: "Wenn die vielen von der Politik angekündigten Maßnahmen für alternative Antriebe, Verkehrslenkung, ÖPNV- und Fahrradinfrastruktur sowie Nachbesserungen von Dieselfahrzeugen konsequent umgesetzt werden, können die meisten Städte die europäischen Grenzwerte zeitnah einhalten."

Bundesregierung und Landesverkehrsminister sollten jetzt rasch die im Wahlkampf angekündigten Maßnahmen zu mehr nachhaltiger Mobilität in Städten umsetzen, forderte Wansleben.

Bei der zweitägigen Konferenz der Verkehrsminister spielt die Dieselkrise eine wichtige Rolle. Weil Schadstoff-Grenzwerte überschritten werden, drohen in Städten Diesel-Fahrverbote. Diesel sind ein Hauptverursacher der Schadstoffe. Umstritten sind vor allem Hardware-Nachrüstungen - umfangreiche Umbauten an Motor oder Abgasanlage von Autos mit hohem Schadstoffausstoß.

Zudem geht es um die Frage, Fahrerassistenzsysteme wie nicht abschaltbare Notbremssysteme oder Abbiege-Assistenten für Lkw und Busse verbindlich vorzuschreiben. Dies hatten Union und SPD im Koalitionsvertrag vereinbart. In der Bahnpolitik wollen die Verkehrsminister unter anderem darüber beraten, wie besser auf Extremwetterlagen reagiert kann und Fahrgäste besser über Verspätungen und Zugausfälle informiert werden können.

Siemens liefert den ÖBB zur Verwendung ab 2022 neue Züge. Der Rahmenvertrag dazu war im Juli bekanntgeworden, nun sind alle Einspruchsfristen abgelaufen und der Deal ist fixiert. Bis zu 700 Waggons für die Personenbeförderung im Wert von bis zu 1,5 Mrd. Euro können die ÖBB in dem Vertrag abrufen. Gebaut werden die Wagen im Siemens-Werk in Wien.
 

Newsticker

Neue Siemens Züge für ÖBB ab 2022 in Betrieb

Eine schwache Nachfrage nach Graphikkarten für die Erzeugung von Kryptowährungen wie Bitcoin stimmt den US-Konzern Nvidia vorsichtig. Der Umsatz im laufenden Quartal werde wohl bei 3,25 Mrd. Dollar (2,9 Mrd. Euro), plus/minus zwei Prozent, und damit unter den von Analysten im Schnitt geschätzten 3,34 Milliarden liegen, teilte das Unternehmen am Donnerstag mit.
 

Newsticker

Chiphersteller Nvidia steigerte Umsatz

Mehr als 1.000 Mitarbeiter von Google haben in einem Brief Bedenken gegen die Rückkehr des Suchmaschinen-Giganten nach China angemeldet. Die zensierte Suchmaschine mit dem Projektnamen "Dragonfly" (Libelle) werfe "dringende moralische und ethische Fragen auf", zitierte das US-Portal "The Intercept" am Donnerstag aus dem Schreiben an die Konzernführung, in dem auch mehr Informationen zu den Plänen gefordert werden.
 

Newsticker

Protestbrief: Mitarbeiter von Google hinterfragen China-Pläne