Diesel-Skandal: EU-Kommission sendet Mahnschreiben an vier Staaten

Brüssel/Wolfsburg (APA) - Die EU-Kommission hat im Diesel-Skandal bezüglich des VW-Konzerns am Donnerstag Mahnschreiben an die vier Länder Deutschland, Italien, Großbritannien und Luxemburg versandt. Die zweite Stufe des Vertragsverletzungsverfahren sei wegen "neuer Fälle von Unregelmäßigkeiten" eingeleitet worden, erklärte EU-Umweltkommissar Karmenu Vella.

Die Kommission hatte im Dezember 2016 Vertragsverletzungsverfahren gegen die vier Länder eingeleitet und im Juli 2017 um Klarstellungen ersucht. Nun fordert die Brüsseler Behörde zusätzliche Aufforderungsschreiben, nachdem neue Fälle von Unregelmäßigkeiten in mehreren Dieselfahrzeugen (Porsche Cayenne, Volkswagen Touareg und in verschiedenen Audi A6 und A7) festgestellt worden seien.

Außerdem hat Brüssel Klagen gegen sechs Länder - Deutschland, Frankreich, Großbritannien, Italien, Ungarn und Rumänien - wegen der Nicht-Einhaltung von vereinbarten Grenzwerten für die Luftqualität eingeleitet. Diese Länder hätten keine Maßnahmen ergriffen, um die Zeiträume, in denen Grenzwerte überschritten werden, so kurz wie möglich zu halten. Allerdings, so Vella, würden rechtliche Schritte allein das Problem nicht lösen. Deshalb müssten die Anstrengungen der nationalen Behörden für eine saubere Luft in europäischen Städten und Gemeinden unterstützt werden.

Die von der Brüsseler Behörde vorgeschlagenen Maßnahmen betreffen drei Bereiche. Luftqualitätsnormen, nationale Emissionsreduktionsziele sowie Emissionsnormen für die wichtigsten Verschmutzungsquellen bei Energieerzeugung und Industrie. So gebe es Probleme mit Stickstoffdioxid gegen Deutschland, Frankreich und Großbritannien sowie Schwierigkeiten mit Feinstaub in Italien, Ungarn und Rumänien.

Insgesamt sind 16 Vertragsverletzungsverfahren gegen EU-Staaten in diesem Bereich anhängig. Österreich ist nicht darunter.

Wien (APA) - Reinhard Florey (52) bleibt weiterhin Finanzvorstand des österreichischen Öl- und Gaskonzerns OMV. Der Aufsichtsrat des Unternehmens hat in seiner heutigen Sitzung die Funktionsperiode von Florey um zwei Jahre bis zum 30. Juni 2021 verlängert, gab das börsennotierte Unternehmen am Dienstag bekannt.
 

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OMV verlängerte Vertrag von CFO Florey um 2 Jahre

St. Pölten (APA) - In Niederösterreich sind mittlerweile 5.000 E-Fahrzeuge zugelassen. Das Bundesland sei damit österreichweit "unangefochten die Nummer eins", betonten LHStv. Stephan Pernkopf und Landesrätin Petra Bohuslav (beide ÖVP) am Dienstag in einer Aussendung.
 

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5.000 E-Fahrzeuge in Niederösterreich zugelassen

Innsbruck (APA) - Innsbrucks Touristiker haben in der Wintersaison 2017/18 ein Plus bei Ankünften (plus 4 Prozent) und Nächtigungen (plus 4,9 Prozent) vermeldet. Im Winterhalbjahr kamen rund 660.000 Gäste, die Übernachtungen lagen bei über 1,5 Mio. Die durchschnittliche Aufenthaltsdauer betrug somit 2,3 Tage.
 

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Innsbruck mit Plus bei Ankünften und Nächtigungen im Winter 17/18