Diesel-Fahrverbote in Stuttgart ab Jahresbeginn 2019

Stuttgart (APA/dpa) - Ab 1. Jänner 2019 gibt es in Stuttgart Fahrverbote für Dieselautos der Euro-Abgasnorm 4 und schlechter. Das hat die grün-schwarze Regierung in Baden-Württemberg am Mittwoch beschlossen.

Ein Fahrverbot für jüngere Diesel der Euronorm 5 wollen die Koalitionspartner jedoch weiterhin vermeiden. Mögliche Verbote für solche Fahrzeuge sollen von der Wirkung eines Paketes zur Luftreinhaltung für die Landeshauptstadt abhängig gemacht werden, dessen Details noch bekannt gegeben werden.

Das Bundesverwaltungsgericht in Leipzig hatte im Februar dieses Jahres entschieden, dass Fahrverbote zur Luftreinhaltung grundsätzlich erlaubt sind. Seither stand die Regierung von Ministerpräsident Winfried Kretschmann (Grüne) unter großem Druck, die Werte schädlicher Stickoxide in der Stadt zu senken. In Hamburg gibt es bereits ein auf zwei Streckenabschnitte begrenztes Diesel-Fahrverbot.

London (APA/Reuters/dpa) - Einen Tag nach dem von Konfrontation geprägten EU-Gipfel in Salzburg hat die britische Premierministerin Theresa May Härte demonstriert und von Brüssel neue Brexit-Vorschläge gefordert. Die Verhandlungen seien in einer Sackgasse. "Ich habe die EU immer mit Respekt behandelt. Großbritannien erwartet dasselbe", sagte May in ungewöhnlich scharfen Worten am Freitag in London.
 

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May demonstriert nach EU-Gipfel Härte in Brexit-Gesprächen

Wien/Stuttgart (APA) - "Wir müssen ein anderes Denken üben", so der Appell von Eckhard Minx, Zukunftsforscher und Vorstandssprecher der "Daimler und Benz Stiftung" beim heutigen "Deutsch-Österreichischen Technologieforum" in Wien. Die Menschen hätten das "Trugbild der Beständigkeit" im Kopf, dabei stehe die Gesellschaft vor einem grundsätzlichen Wandel. "Digitalisierung ist so was wie ein Tsunami", so Minx.
 

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Zukunftsforscher: "Digitalisierung ist so was wie ein Tsunami"

Wien (APA) - Zahlreiche Missstände hat der Rechnungshofbericht zur bereits aufgelösten Bundesanstalt für Verkehr (BAV) zutage gebracht. Nachdem der RH die Staatsanwaltschaft eingeschaltet hat, wird gegen drei Beschuldigte wegen Amtsmissbrauch und Untreueverdacht ermittelt. So sollen Millionen zu viel überwiesen worden sein, knapp 350.000 Euro ohne Gegenleistung gezahlt und Untersuchungsberichte nie veröffentlicht worden sein.
 

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Bundesanstalt für Verkehr: Amtsmissbrauch- und Untreueverdacht