Deutscher Minister: Keine direkte ESM-Rekapitalisierung von Banken

Brüssel/Berlin (APA/Reuters) - Der deutsche Finanzminister Olaf Scholz will den Euro-Rettungsfonds ESM nach dessen Umbau nicht mit der Aufgabe einer direkten Rekapitalisierung von Banken betrauen. Von dieser Aufgabe müsse der ESM befreit sein, sagte Scholz am Donnerstag vor dem Wirtschafts- und Währungsausschusses des EU-Parlaments in Brüssel.

Bei der Diskussion über den Abbau von faulen Krediten ("non performing loans", NPL) in Bankbilanzen warb der SPD-Politiker dafür, dass diese Kredite auf fünf Prozent brutto in den Bilanzen gedrückt werden sollten. Scholz sprach sich erneut dafür aus, den ESM künftig als Letztabsicherung (common backstop) für den Bankenabwicklungsfonds SRF zu nutzen. Bei den Beratungen über die Einführung einer Finanztransaktionssteuer in mehreren Euro-Ländern hofft Scholz auf schnellere Fortschritte als in der Vergangenheit.

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