Deutscher Finanzminister sieht langfristig Gefahren für Staatshaushalt

Deutschlands Finanzminister Wolfgang Schäuble befürchtet bis zum Jahr 2060 ein Anstieg der Staatsverschuldung auf rund 200 Prozent der Wirtschaftsleistung.

Berlin. Die deutschen Staatsfinanzen drohen einem Zeitungsbericht zufolge nach Analysen von Finanzminister Wolfgang Schäuble langfristig aus dem Ruder zu laufen. In seinem turnusmäßigen Tragfähigkeitsbericht fürchte sein Ministerium im ungünstigsten Fall einen Anstieg der Staatsverschuldung bis 2060 auf rund 200 Prozent der Wirtschaftsleistung, berichtete das Handelsblatt am Freitag.

Das ist mehr als die aktuellen Schuldenquote Griechenlands und fast das Dreifache der gegenwärtigen Verschuldung Deutschlands. Die Analyse aus dem Hause Schäuble soll dem Bericht zufolge am Mittwoch dem Bundeskabinett vorgelegt werden.

In ihrem Tragfähigkeitsbericht rechnen die Experten des Finanzministeriums in regelmäßigen Abständen verschiedene Szenarien durch, die für die Staatsfinanzen maßgebend sind - wie etwa die Wirtschafts-, die demografische und aktuell auch die Flüchtlingsentwicklung. Sie schätzten dabei die Folgen für die Pensionslasten und die Sozialkassen ab.

Am Ende steht eine Bewertung, ob die öffentlichen Finanzen tragfähig sind. 2016 fehlen nach Berechnungen der Experten im pessimistischen Szenario 119 Milliarden Euro in den Staatskassen, das entspricht einer Lücke von 3,8 Prozent der Wirtschaftsleistung. Im günstigsten Fall seien es 37 Milliarden Euro oder 1,2 Prozent.

Der deutsche Finanzminister Schäuble sieht sich derzeit vonseiten seiner Ministerkollegen mit immer neuen Ausgabenwünschen konfrontiert. Arbeitsministerin Andrea Nahles hatte gerade erst knapp eine halbe Milliarde Euro mehr gefordert. Bauministerin Barbara Hendricks will zur Bewältigung des Flüchtlingszustroms jährlich zusätzlich 1,3 Milliarde Euro für Wohnungsbau und Stadtentwicklung.

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Kundl/Langkampfen/Basel (APA) - Der Novartis-Konzern investiert 200 Mio. Euro in die beiden Produktionsstandorte im Tiroler Schaftenau und in Kundl (beide Bezirk Kufstein). Dies gab das Unternehmen am Donnerstag bekannt. Daniel Palmacci, Leiter der Novartis Produktionsbetriebe in Österreich, bezeichnete dies als "ein starkes Bekenntnis" der Zentrale in Basel in die Kompetenz und Qualität der Standorte in Tirol.
 

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