Deutscher Arbeitsminister will Hartz-IV-Sonderbedarfe überprüfen

Düsseldorf (APA/AFP) - Der deutsche Arbeitsminister Hubertus Heil (SPD) hat seine Vorstellungen zur möglichen Erhöhung einzelner Hartz-IV-Leistungen präzisiert. "Die Regelsätze müssen das Existenzminimum abdecken und ein Mindestmaß an sozialer Teilhabe ermöglichen", sagte Heil der in Düsseldorf erscheinenden "Rheinischen Post" von Freitag.

Es bleibe für die nächste Anpassung bei dem im Gesetz vorgesehenen Mechanismus. Er rechne damit, dass es zum 1. Jänner 2019 zu Erhöhungen kommen werde, fügte Heil hinzu.

"Genauer angucken will ich mir die Frage von besonderen Bedarfen, wenn etwa eine kaputte Waschmaschine ersetzt werden muss", erläuterte der Minister. Zudem solle das Schulstarterpaket für bedürftige Kinder verbessert werden. Auch bei der von ihm geplanten Überprüfung der Hartz-IV-Sanktionen gehe es um einzelne Bestimmungen. Es werde auch in Zukunft Sanktionen für Langzeitarbeitslose geben können, die sich nicht an die Regeln halten.

"Nicht in Ordnung finde ich, dass bei den Sanktionsmöglichkeiten für junge Erwachsene und Ältere unterschiedliche Regeln gelten. Da sollten wir zu einer Vereinheitlichung kommen", sagte Heil. Für fragwürdig halte er es außerdem, dass derzeit auch Kosten der Unterkunft sanktioniert werden könnten. "Das sollte in Zukunft nicht mehr möglich sein", sagte der SPD-Politiker.

Wien (APA) - Eine aktuelle Umfrage sieht eine deutliche Mehrheit gegen den von der Regierung geplanten Zwölf-Stunden-Arbeitstag. Laut einer vom Meinungsforscher Peter Hajek für ATV durchgeführten Umfrage, sprechen sich 59 Prozent gegen die Regierungspläne aus. Auch ÖVP- und FPÖ-Wähler unterstützen die Pläne nur zu 50 bzw. 49 Prozent. 54 Prozent attestieren der Regierung Klientelpolitik für Unternehmer, Beamte und Bauern.
 

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Arbeitszeit: Umfrage sieht deutliche Mehrheit gegen Zwölf-Stunden-Tag

Tokio (APA/AFP) - Angesichts einer alternden Bevölkerung und zunehmenden Fachkräftemangels hat die japanische Regierung eine Lockerung der Einreisebestimmungen angekündigt. "Der Fachkräftemangel ist dringlicher geworden", sagte Kabinettssekretär Yoshihide Suga am Freitag vor Journalisten.
 

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Japan will Einreisebestimmungen lockern und mehr Fachkräfte holen

Moskau (APA/dpa) - Die Fußball-WM wird Russland nach Einschätzung seiner Nationalbank nur ein geringes Wirtschaftswachstum bringen. Aufs Jahr gerechnet sei ein Plus von 0,1 bis 0,2 Prozentpunkten zu erwarten, sagte Zentralbankchefin Elvira Nabiullina am Freitag in Moskau. "Dafür wird sich die Weltmeisterschaft positiv auf die Erwartung und Stimmung der Russen wie der Gäste auswirken", sagte sie laut Agentur Tass.
 

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Russische Nationalbank erwartet kaum Wirtschaftswachstum durch WM