Deutsche Rüstungsexporte im ersten Quartal 2018 rückläufig

Berlin/Riad (APA/dpa) - Die deutsche Regierung hat im ersten Quartal 2018 auch vor dem Hintergrund der langen Regierungsbildung deutlich weniger Genehmigungen für Rüstungsexporte erteilt als im Vorjahr. Insgesamt genehmigte die Regierung Ausfuhren im Wert von 880 Millionen Euro, nach 2,2 Milliarden Euro im Vorjahresquartal.

Das geht aus der Antwort der Regierung auf eine Anfrage der Linksfraktion im Bundestag hervor, die der Deutschen Presse-Agentur vorliegt. Rüstungsunternehmen hatten dem Vernehmen nach angesichts der langen Regierungsbildung bereits einen "Genehmigungsstau" beklagt. Der Rüstungskonzern Rheinmetall hatte Anfang März erklärt, wegen ausstehender Exportentscheidungen der Regierung seien Umsatz und Auftragseingang im vierten Quartal 2017 beeinflusst worden.

Hauptempfängerland war im ersten Quartal 2018 Saudi-Arabien. Wie bereits bekannt, erteilte die deutsche Regierung trotz der führenden Rolle Saudi-Arabiens im Jemen-Krieg Einzelausfuhrgenehmigungen im Wert von 161,8 Millionen Euro - mehr als dreimal so viel wie im Vorjahresquartal. Konkret ging es um die Lieferung von acht Patrouillenbooten an das Königreich.

Union und SPD hatten sich in den Koalitionsverhandlungen auf einen Exportstopp für alle Länder verständigt, die "unmittelbar" am Jemen-Krieg beteiligt sind. Es wurde aber ein Bestandsschutz für bereits erteilte Vorgenehmigungen in den Koalitionsvertrag eingebaut. Diese Klausel wurde offensichtlich bei den Patrouillenbooten angewendet.

Im Jemen tobt seit mehr als drei Jahren ein verheerender Bürgerkrieg, der mehr als 10.000 Todesopfer gefordert hat. Eine von Saudi-Arabien angeführte Koalition kämpft dort gegen einen Aufstand der schiitischen Houthi-Rebellen. UNO-Generalsekretär Antonio Guterres bezeichnete die Lage in dem bitterarmen Land auf der arabischen Halbinsel als "weltweit schlimmste humanitäre Krise".

München (APA/Reuters) - Siemens kauft das US-Technologieunternehmen Austemper Design Systems, einen jungen Softwareanbieter für Sicherheitsanwendungen. Mit der Übernahme könne Siemens sein Angebot an Kunden ergänzen, die sich mit autonomem Fahren sowie der Digitalisierung von Produktionsbetrieben und Infrastruktur beschäftigen, teilte das Unternehmen mit. Die Details der Übernahme würden nicht bekannt gegeben.
 

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Siemens kauft US-Technologie-Start-up

Washington (APA/AFP/Reuters) - "Baut sie hier!": US-Präsident Donald Trump hat im Handelsstreit mit der EU erneut mit Strafzöllen auf europäische Auto-Importe gedroht. Wenn die Europäische Union nicht "bald" ihre langjährigen Zölle und Barrieren für US-Produkte "niederbricht und beseitigt", würden die USA einen 20-prozentigen Tarif auf alle aus der EU eingeführten Autos verhängen, schrieb Trump am Freitag auf Twitter.
 

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Trump droht wieder mit Zöllen auf EU-Autos: "Baut sie hier!"

Brüssel (APA/dpa/Reuters) - Mit Zöllen auf amerikanische Produkte wie Whiskey, Jeans, Motorräder und Erdnussbutter hat die EU im Handelsstreit mit den USA zurückgeschlagen. Die Vergeltungszölle sind in der Nacht zum Freitag in Kraft getreten. Auf europäische Verbraucher dürften bei einigen Produkten Preiserhöhungen zukommen.
 

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Zölle auf US-Produkte in Kraft: Einige Produkte dürften teurer werden