Deutsche Industrie glaubt trotz Krisen an stabilen Aufschwung

Billiges Öl und niedrige Zinsen kurbeln den Konsum an. Der schwache Euro hilft den Exporteuren. Der Industrieverband BDI fordert mehr Geld für den Ausbau der Infrastruktur. Der Arbeitsmarkt setzt positive Akzente für die Wirtschaft. Ausgaben für Flüchtlinge und Asylsuchende bringen ebenso neue Impulse für die Konjunktur.

Berlin. Die deutsche Industrie hält trotz Flüchtlingskrise, Terrorgefahr und China-Schwäche 2016 ein Wirtschaftswachstum von knapp zwei Prozent in Deutschland für möglich. Gründe für den Optimismus seien günstige Ölpreise, niedrige Zinsen und der schwache Euro zum US-Dollar, was deutsche Exporte billiger macht.

Das treibe den Konsum an: "Wer weniger Geld fürs Tanken und Heizen braucht und fürs Sparen nicht belohnt wird, der gibt mehr Geld aus", sagte der Präsident des Industrieverbandes BDI, Ulrich Grillo, am Mittwoch in Berlin. Die Industrie ist mit ihrer Prognose deutlich zuversichtlicher als andere Ökonomen oder die Bundesregierung.

An diesem Donnerstag wird das Statistische Bundesamt bekanntgeben, wie sich die Wirtschaftsleistung in Europas größter Volkswirtschaft 2015 entwickelte. Volkswirte erwarten einen Zuwachs in ähnlicher Größenordnung wie 2014. Damals legte die deutsche Wirtschaft um 1,6 Prozent zu.

Drohende Selbstgefälligkeit

In der Flüchtlingskrise warnte Grillo, dass die Bundesregierung "permanent im Krisenmodus" und daher blind für die Probleme der Wirtschaft sei. Schwarz-Rot habe es in der ersten Hälfte ihrer Regierungszeit verpasst, das Land wirtschaftlich stärker zu machen.

Aus Sicht der Wirtschaft ist der Überschuss im Bundeshaushalt von 12,1 Milliarden Euro, den Finanzminister Wolfgang Schäuble (CDU) jetzt bekanntgab, für die Politik verführerisch. Grillo fürchtet, dass angesichts weiter sprudelnder Steuereinnahmen auf Rekordhöhe die Koalition "in Selbstgefälligkeit erstarrt".

Arbeitsmarkt

Die Konjunktur werde von der guten Lage am Arbeitsmarkt - wo 2015 mehr als 700.000 sozialversicherungspflichtige Jobs geschaffen wurden - und weiter steigenden Einkommen der Privathaushalte angetrieben. "Nachhaltig ist dieser Trend nicht. Vor allem darf er kein Ruhekissen für unsere Politik sein", meinte Grillo. Es müsse dringend mehr Geld in die Sanierung der maroden Infrastruktur gesteckt werden.

Integration ins "Betriebssystem GER"

Das stehe nicht im Widerspruch zu den Milliardenkosten für die Integration hunderttausender Flüchtlinge und Asylbewerber. "Kurzfristig werden die Ausgaben für Neuankömmlinge die Konjunktur sogar ankurbeln", glaubt der BDI-Präsident. Die Unternehmen wüssten aber noch zu wenig über die Qualifikation der Migranten.

Klar sei, es werde lange dauern, viele Flüchtlinge "mit dem Betriebssystem Deutschland" vertraut zu machen und in den Arbeitsmarkt zu bringen. Der Staat müsse Sprachkurse und genügend Wohnraum anbieten.

In der Energiepolitik ist die Wirtschaft besorgt, dass nach dem erfolgreichen Klimagipfel von Paris beim geplanten neuen nationalen Klimaschutzplan der Bogen überspannt werden könnte. Das Ziel von Umweltministerin Barbara Hendricks (SPD), bis 2050 komplett auf die Energieerzeugung aus Kohle, Öl und Gas in Deutschland zu verzichten, sei illusorisch. "Wir müssen Augenmaß bewahren und gerade erst eingeführte Instrumente auch wirken lassen." Deutschland sei mit der Energiewende in Europa bereits Vorreiter. "Wir dürfen nicht vom Vorreiter zum Einsiedler werden", sagte Grillo.

Siemens liefert den ÖBB zur Verwendung ab 2022 neue Züge. Der Rahmenvertrag dazu war im Juli bekanntgeworden, nun sind alle Einspruchsfristen abgelaufen und der Deal ist fixiert. Bis zu 700 Waggons für die Personenbeförderung im Wert von bis zu 1,5 Mrd. Euro können die ÖBB in dem Vertrag abrufen. Gebaut werden die Wagen im Siemens-Werk in Wien.
 

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Neue Siemens Züge für ÖBB ab 2022 in Betrieb

Eine schwache Nachfrage nach Graphikkarten für die Erzeugung von Kryptowährungen wie Bitcoin stimmt den US-Konzern Nvidia vorsichtig. Der Umsatz im laufenden Quartal werde wohl bei 3,25 Mrd. Dollar (2,9 Mrd. Euro), plus/minus zwei Prozent, und damit unter den von Analysten im Schnitt geschätzten 3,34 Milliarden liegen, teilte das Unternehmen am Donnerstag mit.
 

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Chiphersteller Nvidia steigerte Umsatz

Mehr als 1.000 Mitarbeiter von Google haben in einem Brief Bedenken gegen die Rückkehr des Suchmaschinen-Giganten nach China angemeldet. Die zensierte Suchmaschine mit dem Projektnamen "Dragonfly" (Libelle) werfe "dringende moralische und ethische Fragen auf", zitierte das US-Portal "The Intercept" am Donnerstag aus dem Schreiben an die Konzernführung, in dem auch mehr Informationen zu den Plänen gefordert werden.
 

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Protestbrief: Mitarbeiter von Google hinterfragen China-Pläne