Deutsche Bundesbank pocht bei HypoAlpe auf Einhaltung der Abwicklungsregeln

Bundesbank-Vizepräsidentin Claudia Buch hat Österreich mit Blick auf die Abwicklung der Krisenbank Hypo Alpe Adria zur Einhaltung der neuen europäischen Regeln gemahnt. Es gebe in diesem Abwicklungsfall "eine Menge ungelöster rechtlicher Fragen", betonte Buch am Freitag auf einer Veranstaltung des Forschungsinstituts IfW in Berlin. Es gelte, die neuen europäischen Vorgaben einzuhalten.

"Nicht nur die Aufsicht, sondern alle Behörden müssen sicherstellen, dass die neuen Regeln angewendet werden", mahnte Buch. Die EU-Richtlinie zur Sanierung und Abwicklung von Finanzinstituten schreibt vor, dass beim Scheitern einer Bank in der Regel zunächst deren Eigentümer und Gläubiger die Risiken und Verluste tragen müssen. Damit will die EU sicherstellen, dass auch für Banken primär das Prinzip der Haftung für eigene Verluste gilt.

Die Hypo Alpe Adria hatte sich mit einer massiven Expansion am Balkan verspekuliert und soll nun über eine staatliche 'Bad Bank' Heta abgewickelt werden. Die Kosten dafür will der Eigentümer Österreich jedoch nicht mehr allein tragen und stattdessen die Gläubiger des Instituts zur Kasse bitten. Die Finanzaufsicht in Wien hat eine Kapitallücke bei der Heta entdeckt und Anfang März angeordnet, die Rückzahlung ausstehender Anleihen bis Ende Mai 2016 zu stoppen. Mit diesem Schritt verschafft sich die Alpenrepublik Zeit, um mit den Gläubigern über einen Schuldenschnitt zu verhandeln.

Wegen ausfallgefährdeter Anleihen der Hypo Alpe Adria war zuletzt auch die Düsseldorfer Hypothekenbank in Bedrängnis geraten. Die deutschen Privatbanken haben das kriselnde Institut jedoch vor wenigen Tagen mit ihrem Einlagensicherungsfonds aufgefangen. Die Bundesbank-Vizechefin lobte diesen Rettungsweg: "Zuerst müssen Lösungen her, die vom Privatsektor getragen werden. In diesem Fall fließt kein Steuergeld."

Frankfurt (APA/Reuters) - Die Europäische Zentralbank (EZB) erwartet frühestens in rund einem Jahr die nächste Zinserhöhung. Der Leitzins liegt derzeit auf dem Rekordtief von 0,0 Prozent und soll nach den Worten von EZB-Präsident Mario Draghi noch "über den Sommer" 2019 hinaus auf diesem Niveau bleiben.
 

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Draghi: EZB-Zinsen bleiben über Sommer 2019 hinaus auf Rekordtief

München (APA/Reuters) - Siemens baut in der angeschlagenen Kraftwerks-Sparte in Deutschland 500 Arbeitsplätze weniger ab als geplant. Das ist das Ergebnis der monatelangen Verhandlungen mit der IG Metall und dem Betriebsrat, wie der Münchner Industriekonzern am Montag verkündete.
 

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Siemens baut in Deutschland 2.900 Stellen ab

Berlin/Palo Alto (Kalifornien) (APA/dpa) - Industrie-Unternehmen in Europa haben die Bedeutung Künstlicher Intelligenz als einen maßgeblichen Schlüssel-Faktor für ihren künftigen Erfolg erkannt. Im Schnitt erwarten die Unternehmen dadurch Umsatzzuwächse von 11,6 Prozent bis 2030, geht aus einer Studie hervor, die von Hewlett Packard Enterprise (HPE) und den Ausrichtern der Konferenz Industry of Things World in Berlin durchgeführt wurde.
 

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Studie: Industrie sieht Künstliche Intelligenz als Schlüssel-Faktor