Deutsche Bundesbank pocht bei HypoAlpe auf Einhaltung der Abwicklungsregeln

Bundesbank-Vizepräsidentin Claudia Buch hat Österreich mit Blick auf die Abwicklung der Krisenbank Hypo Alpe Adria zur Einhaltung der neuen europäischen Regeln gemahnt. Es gebe in diesem Abwicklungsfall "eine Menge ungelöster rechtlicher Fragen", betonte Buch am Freitag auf einer Veranstaltung des Forschungsinstituts IfW in Berlin. Es gelte, die neuen europäischen Vorgaben einzuhalten.

"Nicht nur die Aufsicht, sondern alle Behörden müssen sicherstellen, dass die neuen Regeln angewendet werden", mahnte Buch. Die EU-Richtlinie zur Sanierung und Abwicklung von Finanzinstituten schreibt vor, dass beim Scheitern einer Bank in der Regel zunächst deren Eigentümer und Gläubiger die Risiken und Verluste tragen müssen. Damit will die EU sicherstellen, dass auch für Banken primär das Prinzip der Haftung für eigene Verluste gilt.

Die Hypo Alpe Adria hatte sich mit einer massiven Expansion am Balkan verspekuliert und soll nun über eine staatliche 'Bad Bank' Heta abgewickelt werden. Die Kosten dafür will der Eigentümer Österreich jedoch nicht mehr allein tragen und stattdessen die Gläubiger des Instituts zur Kasse bitten. Die Finanzaufsicht in Wien hat eine Kapitallücke bei der Heta entdeckt und Anfang März angeordnet, die Rückzahlung ausstehender Anleihen bis Ende Mai 2016 zu stoppen. Mit diesem Schritt verschafft sich die Alpenrepublik Zeit, um mit den Gläubigern über einen Schuldenschnitt zu verhandeln.

Wegen ausfallgefährdeter Anleihen der Hypo Alpe Adria war zuletzt auch die Düsseldorfer Hypothekenbank in Bedrängnis geraten. Die deutschen Privatbanken haben das kriselnde Institut jedoch vor wenigen Tagen mit ihrem Einlagensicherungsfonds aufgefangen. Die Bundesbank-Vizechefin lobte diesen Rettungsweg: "Zuerst müssen Lösungen her, die vom Privatsektor getragen werden. In diesem Fall fließt kein Steuergeld."

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Kundl/Langkampfen/Basel (APA) - Der Novartis-Konzern investiert 200 Mio. Euro in die beiden Produktionsstandorte im Tiroler Schaftenau und in Kundl (beide Bezirk Kufstein). Dies gab das Unternehmen am Donnerstag bekannt. Daniel Palmacci, Leiter der Novartis Produktionsbetriebe in Österreich, bezeichnete dies als "ein starkes Bekenntnis" der Zentrale in Basel in die Kompetenz und Qualität der Standorte in Tirol.
 

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