Deutsche Buchbranche sieht nach BGH-Urteil viele Verlage vorm Aus

Die deutsche Buchbranche fürchtet nach einem Urteil über die Verwendung von Tantiemen das Aus für viele Verlage. Der Bundesgerichtshof (BGH) entschied am Donnerstag, dass die Verwertungsgesellschaft Wort (VG Wort) keine Einnahmen aus Urheberrechten mehr an die Verlage ausschütten darf. Künftig steht das Geld damit vollständig den Autoren zu, die bisher nur die Hälfte bekommen hatten.

Der Börsenverein des Deutschen Buchhandels bezeichnete das Urteil als schweren Schlag für die Verlagskultur in Deutschland und forderte gesetzliche Änderungen. "Sonst droht die Insolvenz etlicher kleiner und mittlerer Verlage", sagte Alexander Skipis, Hauptgeschäftsführer des Verbandes.

Den Verlagen drohten jetzt Rückzahlungen in dreistelliger Millionenhöhe. Damit sei eine große Zahl von Verlagen mittelfristig nicht länger überlebensfähig. "Die Rückforderungen betragen - je nach Verlag - zwischen 20 und 200 Prozent des durchschnittlichen Jahresgewinns", erklärte der Börsenverein. Auch die Zeitschriftenverleger (VDZ) befürchten "katastrophale Folgen" durch das BGH-Urteil und rechnen mit Pleiten. Die Zeitungsverleger (BDZV) kommen etwas glimpflicher davon, da sie die fehlenden Einnahmen nicht direkt in ihren Kassen spüren. Die Pressehäuser hatten die Ausschüttungen der VG Wort zweckgebunden für die journalistische Aus- und Fortbildung eingesetzt und eine Bildungsakademie finanziert. Diese müsse nun wohl "noch vor der Sommerpause die Liquidation anmelden", betonte der BDZV.

Der Bundesgerichtshof erklärte, die Ausschüttungen der VG Wort an die Verlage seien unzulässig, weil die Verlage selbst nach aktueller Gesetzeslage keine Rechteinhaber im Sinne des Urheberrechts seien. Die 1958 gegründete VG Wort verwaltet Urheberrechte und Vergütungsansprüche für mehr als 400.000 Autoren und über 10.000 Verlage in Deutschland. Die VG Wort sammelt Geld ein, das etwa Bibliotheken, Kopierläden oder Schulbuchverlage für die Nutzung von Texten bezahlen müssen.

Wien/Lissabon (APA) - Noch heuer könnte es auf EU-Ebene eine Grundlage für die Besteuerung digitaler Betriebsstätten - und damit international tätiger Konzerne wie Amazon ohne Sitz in allen Ländern - geben, ist Finanzminister Hartwig Löger (ÖVP) nach seinem Gespräch mit Eurogruppen-Vorsitzenden Mario Centeno zuversichtlich. In dieser Frage sei man auf einer Linie. Die EU-Kommission arbeite an einer Definition.
 

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Löger hofft noch heuer auf EU-Bestimmung zu digitaler Betriebsstätte

Cupertino (Kalifornien) (APA/dpa) - Im französischen Rechtsstreit um Demonstrationen in Läden des US-Technologiekonzerns Apple haben sich Globalisierungsgegner des Netzwerkes Attac nach eigener Einschätzung durchgesetzt. Ein Gericht in Paris wies am Freitag das Ansinnen des US-Konzerns ab, Attac-Mitgliedern unter einer Strafandrohung von 150.000 Euro Aktionen in den französischen Geschäften zu verbieten.
 

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Kein Hausverbot für Globalisierungsgegner in Apple-Läden

Moskau (APA/dpa) - Der russische Milliardär Oleg Deripaska (50) gibt die Führung beim Aluminiumhersteller Rusal und dessen Mutter En+ ab. Hintergrund ist ein Machtkampf um den wichtigen Konzern Norilsk Nickel. Rusal kündigte am Freitag bei der Vorlage des Jahresberichts 2017 an, das Unternehmen wolle mit der Holding Interros des Oligarchen Wladimir Potanin um die Kontrolle über den Nickelproduzenten streiten.
 

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Oligarch Deripaska gibt Führung beim Aluminiumriesen Rusal ab