Debatte über "Luft-100er" für Elektroautos

Wien (APA) - Laut einem Bericht der deutschen Wochenzeitschrift "Auto Bild" plant Österreich das Tempolimit für Elektroautos beim "Luft-100er" mit Jahresbeginn 2019 abzuschaffen. Das Umweltministerium dementierte dies gegenüber der APA. Natürlich gebe es "Überlegungen, ob Ausnahmen möglich sind", sagte Daniel Kosak, Sprecher des Umweltministeriums. Allerdings gebe es dafür noch keinen Zeitpunkt.

Denn für eventuelle Ausnahmen "müssen viele rechtliche Fragen geklärt werden". Noch sei es "verfrüht, die Überlegungen mit einem Datum zu versehen", sagte Kosak.

Die "Auto Bild" berichtete, dass ein entsprechendes Gesetz des Ministeriums bereits im kommenden Jahr in Kraft treten soll. Demnach sollen E-Autos auf rund 300 Kilometern, in denen in Österreich die Geschwindigkeitsbegrenzung nach dem Immissionsschutzgesetz für Luft (IG-L) von 100 km/h gilt, künftig 130 km/h fahren dürfen.

Der Verfassungsgerichtshof (VfGH) hat bereits zweimal entschieden, dass Elektroautos für saubere Luft bremsen müssen. Bereits 2011 hat das Höchstgericht ausgesprochen, dass ein Tempolimit nach IG-Luft, das nicht nach Fahrzeugarten und Schadstoffausstoß unterscheidet, nicht unsachlich ist. Diese Position wurde vom VfGH im Februar 2017 bekräftigt. Anlass des Beschlusses war die Beschwerde des Besitzers eines E-Autos. Er machte geltend, dass sein Fahrzeug keine Luftschadstoffe ausstoße und ein entsprechendes Tempolimit auf der Westautobahn bei Linz ihn daher nicht betreffe. Der Gerichtshof widersprach.

Auch Lenker von Elektroautos müssen auf Autobahnen die Tempolimits gemäß dem Immissionsschutzgesetz-Luft (IG-L) einhalten. Denn unterschiedliche Tempolimits für Pkw würden den Verkehrsfluss beeinträchtigen und damit die Verkehrssicherheit gefährden. Außerdem käme es zu einem "ungleichmäßigen Geschwindigkeitsverlauf". Außerdem betonte der Gerichtshof, dass dadurch "die Geschwindigkeitsbeschränkung aber ihren emissionsreduzierenden Effekt wenigstens teilweise verlieren" würde.

Wolfsburg/Dearborn (APA/Reuters) - Die Allianz von Volkswagen und Ford bei leichten Nutzfahrzeugen soll deutliche Kosteneinsparungen für beide Autobauer bringen und womöglich noch ausgebaut werden. "Wir rechnen mit signifikanten Synergieeffekten", sagte VW-Chef Herbert Diess am Freitag in Wolfsburg. Mehrere Modelle sollten auf gemeinsamen Plattformen produziert werden.
 

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VW erhofft sich deutliche Kostensenkung durch Allianz mit Ford

Waterloo (APA/Reuters) - Der frühere Smartphone-Pionier Blackberry treibt seinen Umbau zum Softwarekonzern mit dem Kauf des Cyber-Sicherheitsspezialisten Cylance voran. Das kalifornische Unternehmen werde für 1,4 Mrd. Dollar (1,2 Mrd. Euro) in bar übernommen, kündigte der kanadische Konzern am Freitag an.
 

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Blackberry erwirbt in Milliardendeal Cyber-Sicherheitsfirma

Wolfsburg (APA/Reuters) - VW-Konzernchef Herbert Diess wird nach Informationen eines Insiders im kommenden Jahr die Leitung des wichtigen China-Geschäfts selbst übernehmen. Diess werde Anfang nächsten Jahres den derzeitigen China-Chef Jochem Heizmann ablösen, wenn dieser in Ruhestand gehe, sagte eine Person mit Kenntnis der Beratungen am Freitag.
 

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VW-Chef Diess leitet künftig China-Geschäft