Countdown für Comeback: Sarkozy vor Rückkehr in französische Politik

(APA/AFP) - Der eine steht mit dem Rücken zur Wand, der andere schaltet auf Angriff: Es wird eine Art Fernduell zwischen Francois Hollande und Nicolas Sarkozy. Denn während Frankreichs Staatschef am Donnerstag bei einer großen Pressekonferenz seine magere Bilanz verteidigen muss, wird sein konservativer Vorgänger wohl bis spätestens Sonntag sein Comeback in die Politik verkünden. Nach dem wenig überzeugenden Vertrauensvotum für Hollandes Regierung und angesichts verheerender Wirtschaftszahlen bietet sich Sarkozy eine breite Angriffsfläche - mit seiner Rückkehr könnte er aber ungewollt die Sozialisten stärken.

Über ein Comeback des 2012 von den Franzosen abgewählten Sarkozy war in den vergangenen Monaten viel spekuliert worden, er selber heizte die Gerüchte genüsslich an. Jetzt aber ist die Sache entschieden, wie Vertraute bestätigen: Sarkozy wird in den kommenden Tagen - frühestens am Freitag, spätestens am Sonntag - seine Rückkehr in die Politik bekanntgeben. Der 59-Jährige will sich Ende November zum Vorsitzenden seiner Partei UMP wählen lassen und dann 2017 den Elysée-Palast zurückerobern.

Der Zeitpunkt jedenfalls ist günstig für Sarkozy: Hinter Hollande liegen katastrophale Wochen. Der Präsident warf nach innerparteilicher Kritik an seinem Sparkurs drei Minister aus dem Kabinett, die Arbeitslosigkeit hat neue Höchstwerte erreicht, die Regierung musste die Wachstumsprognosen senken und die versprochene Rückkehr zu einem EU-konformen Defizit um zwei Jahre auf 2017 verschieben. Bei einem Vertrauensvotum konnte Hollandes reformfreudiger Premierminister Manuel Valls dann am Dienstag zwar eine Mehrheit erringen. Doch 31 sozialistische Abgeordnete vom linken Parteiflügel verweigerten dem Regierungschef die Zustimmung, sie wollen den Sparkurs der Regierung nicht mittragen.

Die Mehrheit des Präsidenten in der Nationalversammlung wankt bedrohlich. Und Hollande, dem laut Umfragen nur noch 13 Prozent der Franzosen vertrauen, dürfte bei seiner halbjährlichen Pressekonferenz am Donnerstag große Mühe haben überzeugend darzulegen, dass er Frankreich aus der Krise führen kann. Die von innerparteilichen Grabenkämpfen und Affären gebeutelte konservative UMP konnte von der Misere der Sozialisten bisher nicht profitieren - vielmehr war es die rechtsextreme Front National (FN) von Marine Le Pen, die bei den Attacken gegen die Sozialisten den Ton angab.

Mit dem Polit-Alphatier Sarkozy als neuem UMP-Chef soll das anders, die Partei wieder zur führenden Oppositionskraft werden. Doch der energiegeladene Politiker war 2012 auch deswegen abgewählt worden, weil er mit seiner angriffsfreudigen Art so polarisierend ist; weil er Wähler am rechten Rand gewinnen wollte und damit Teile der Mitte verprellte; weil ihm genausoviel Ablehnung entgegenschlägt wie Begeisterung.

Umfragen zeigen: Bei den UMP-Anhängern ist Sarkozy der beliebteste Politiker, bei den Franzosen insgesamt kommt aber der moderatere innerparteiliche Konkurrent und Ex-Regierungschef Alain Juppe besser an. Zwei Drittel der Franzosen wollen nicht, dass Sarkozy bei den Präsidentschaftswahlen 2017 erneut antritt. Ganz abgesehen davon, dass Sarkozy in eine Reihe von Affären verwickelt ist und wegen Bestechungs-Verdachts sogar ein formelles Ermittlungsverfahren gegen ihn läuft. Sarkozys Rückkehr sei für Hollande daher sogar eine "gute Nachricht", glaubt der Politikwissenschaftler Eddy Fougier. Der Konservative sei genau der Gegner, der die Linke wieder "zusammenschweißen" könne. Und die Rückkehr des Ex-Staatschefs werde es den Sozialisten auch erlauben, die schwere Wirtschaftskrise als Erbe von Sarkozys Regierungszeit darzustellen.

Premierminister Valls gab am Mittwoch schon einmal den Ton vor: "Wir werden ihn anhand des Zustandes beurteilen, in dem er das Land hinterlassen hat", sagte er kämpferisch. "Mit einem Wachstumsdefizit, einem Haushaltsdefizit, einem Außenhandelsdefizit, und einer zutiefst gespaltenen Gesellschaft." Die politischen Auseinandersetzungen in Frankreich dürften bald noch ruppiger werden als bisher.

Siemens liefert den ÖBB zur Verwendung ab 2022 neue Züge. Der Rahmenvertrag dazu war im Juli bekanntgeworden, nun sind alle Einspruchsfristen abgelaufen und der Deal ist fixiert. Bis zu 700 Waggons für die Personenbeförderung im Wert von bis zu 1,5 Mrd. Euro können die ÖBB in dem Vertrag abrufen. Gebaut werden die Wagen im Siemens-Werk in Wien.
 

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Neue Siemens Züge für ÖBB ab 2022 in Betrieb

Eine schwache Nachfrage nach Graphikkarten für die Erzeugung von Kryptowährungen wie Bitcoin stimmt den US-Konzern Nvidia vorsichtig. Der Umsatz im laufenden Quartal werde wohl bei 3,25 Mrd. Dollar (2,9 Mrd. Euro), plus/minus zwei Prozent, und damit unter den von Analysten im Schnitt geschätzten 3,34 Milliarden liegen, teilte das Unternehmen am Donnerstag mit.
 

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Chiphersteller Nvidia steigerte Umsatz

Mehr als 1.000 Mitarbeiter von Google haben in einem Brief Bedenken gegen die Rückkehr des Suchmaschinen-Giganten nach China angemeldet. Die zensierte Suchmaschine mit dem Projektnamen "Dragonfly" (Libelle) werfe "dringende moralische und ethische Fragen auf", zitierte das US-Portal "The Intercept" am Donnerstag aus dem Schreiben an die Konzernführung, in dem auch mehr Informationen zu den Plänen gefordert werden.
 

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Protestbrief: Mitarbeiter von Google hinterfragen China-Pläne