China legt Beschwerde bei WTO gegen US-Strafzölle auf Metalle ein

Peking (APA/dpa) - Im Handelskonflikt mit den USA hat China bei der Welthandelsorganisation (WTO) eine Beschwerde gegen die US-Strafzölle auf Importe von Stahl und Aluminium eingereicht. In der Klage heißt es nach WTO-Angaben vom Dienstag, die zusätzlichen Abgaben von 25 und 10 Prozent widersprächen internationalen Handelsvereinbarungen. Mit dem formellen Schritt ruft China den WTO-Schiedsmechanismus an.

Schon am vergangenen Donnerstag hatte China eine Klage bei der WTO wegen der 25-prozentigen Strafzölle der USA auf Importe aus China im Wert von 50 Mrd. US-Dollar (rund 41 Mrd. Euro) eingereicht. US-Präsident Donald Trump hatte China den Diebstahl von Technologie vorgeworfen und dafür ein selten benutztes amerikanisches Gesetz von 1974 bemüht, das aus der Zeit von vor den Schiedsverfahren der WTO stammt.

Nach den WTO-Beschwerden haben beide Seiten 60 Tage Zeit, um Stellung zu beziehen. Wenn sie keine Einigung finden, kann das Schiedsgremium der WTO angerufen werden, eine Entscheidung zu fällen. Trump droht inzwischen mit weiteren Strafzöllen, so dass Einfuhren aus China im Wert von insgesamt 150 Mrd. US-Dollar betroffen sein können.

In einer mit Spannung erwarteten Rede auf dem Wirtschaftsforum von Bo'ao auf der südchinesischen Insel Hainan hat Staats- und Parteichef Xi Jinping den Handelsstreit am Dienstag allerdings mit keinem Wort erwähnt und auch keine größeren Konzessionen gemacht. Er versprach nur allgemein mehr Marktzugang in China.

Siemens liefert den ÖBB zur Verwendung ab 2022 neue Züge. Der Rahmenvertrag dazu war im Juli bekanntgeworden, nun sind alle Einspruchsfristen abgelaufen und der Deal ist fixiert. Bis zu 700 Waggons für die Personenbeförderung im Wert von bis zu 1,5 Mrd. Euro können die ÖBB in dem Vertrag abrufen. Gebaut werden die Wagen im Siemens-Werk in Wien.
 

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Neue Siemens Züge für ÖBB ab 2022 in Betrieb

Eine schwache Nachfrage nach Graphikkarten für die Erzeugung von Kryptowährungen wie Bitcoin stimmt den US-Konzern Nvidia vorsichtig. Der Umsatz im laufenden Quartal werde wohl bei 3,25 Mrd. Dollar (2,9 Mrd. Euro), plus/minus zwei Prozent, und damit unter den von Analysten im Schnitt geschätzten 3,34 Milliarden liegen, teilte das Unternehmen am Donnerstag mit.
 

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Chiphersteller Nvidia steigerte Umsatz

Mehr als 1.000 Mitarbeiter von Google haben in einem Brief Bedenken gegen die Rückkehr des Suchmaschinen-Giganten nach China angemeldet. Die zensierte Suchmaschine mit dem Projektnamen "Dragonfly" (Libelle) werfe "dringende moralische und ethische Fragen auf", zitierte das US-Portal "The Intercept" am Donnerstag aus dem Schreiben an die Konzernführung, in dem auch mehr Informationen zu den Plänen gefordert werden.
 

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Protestbrief: Mitarbeiter von Google hinterfragen China-Pläne