Budget - vida-Hebenstreit protestiert gegen 1,8 Mrd.-Kürzung bei ÖBB

Wien (APA) - Der Vorsitzende der Verkehrs- und Dienstleistungsgewerkschaft vida, Roman Hebenstreit, protestiert anlässlich der heutigen Budgetrede des Finanzministers gegen Kürzungen bei den Österreichischen Bundesbahnen. Laut Hebenstreit vorliegenden Informationen sind im ÖBB-Rahmenplan von 2018 bis 2023 Investitionen in Höhe von 1,808 Milliarden Euro betroffen.

Dem ÖBB-Konzernbetriebsratschef liegen die genauen Kürzungen im Rahmenplan bereits vor. Beschnitten werden sollen Projekte in allen Bundesländern. Der Effekt auf Arbeitsplätze werde überwiegend außerhalb der Bundesbahn liegen und - berechnet gemäß einer Studie der Industriellenvereinigung (IV) zu Bahninvestitionen - rund 26.000 Jobs ausmachen, erwartet Hebenstreit. Betroffen seien Arbeitsplätze nicht nur in der Bauwirtschaft.

Für den Spitzengewerkschafter ist es "wirtschaftspolitischer Unsinn", in Zeiten des billigen Geldes, also niedriger Zinsen, bei Investitionsprojekten zu sparen. Falls die Regierung wie angekündigt die Projekte nur "verschieben" wolle, müsste dann in einigen Jahren, wenn die Zinsen weit höher seien, Geld dafür aufgenommen werden - mit deutlich höheren Kosten als jetzt, gibt Hebenstreit zu bedenken.

Außerdem erspare sich die Regierung bei den langfristig angelegten Bahn-Investitionen durch den Rotstift zunächst nur die jährlichen Zinszahlungen. Betroffen sei aber ein großes Investitionsvolumen. Das Einsparen von Vorhaben des ÖBB-Rahmenplans sei äußerst kurzsichtig, da es sich dabei nicht um "Luxusprojekte", sondern um notwendige Erneuerungen, Verbesserungen und Beschleunigungen im Bahn-Bereich handle. Durch die Streichungen im Rahmenplan gebe es für die Regionen, für Umwelt und Klima, für die Wirtschaft und selbstverständlich auch für Mobilität und Verkehr negative Effekte, warnt Hebenstreit.

Statt echte Strukturreformen in Angriff zu nehmen, etwa bei der teuren föderalen Struktur in Österreich anzusetzen, spare die ÖVP-FPÖ-Regierung bei Zukunftsprojekten in der Infrastruktur. Hebenstreit vermisst bei der ÖVP, die sich selber früher "Wirtschaftspartei" genannt habe, echte Wirtschaftskompetenz. Heute gebe es in der ÖVP nur mehr Berufsfunktionäre. Man könne einen Staatshaushalt nicht mit einem Privathaushalt vergleichen. Bei wirtschaftlicher Betrachtung müsse man sehen, dass bei Infrastrukturinvestitionen durch "Schulden", also "Fremdkapital", auf der Aktivseite der Bilanz neue Werte entstehen.

London/Frankfurt (APA/Reuters) - Investoren rechnen nicht mehr zu 100 Prozent mit einer Zinserhöhung der Europäischen Zentralbank im kommenden Jahr. Das ging am Dienstag aus Terminkontrakten am Geldmarkt hervor. Noch am Montag galt es als sicher, dass die EZB im Dezember 2019 einen ihrer Schlüsselsätze um 0,1 Prozentpunkte anheben wird. Zuvor wurde dies sogar für September 2019 erwartet.
 

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EZB-Zinserhöhung im Jahr 2019 gilt nicht mehr als sicher

Menlo Park (APA/dpa) - Der Facebook-Fotodienst Instagram wird künftig härter gegen gefälschte Follower-Zahlen vorgehen. Die Plattform warnte ihre Nutzer am späten Montag, dass von automatisierten Apps erstellte Follower, "Gefällt mir"-Angaben und Kommentare gelöscht werden.
 

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Instagram will härter bei aufgeblähten Follower-Zahlen durchgreifen

München (APA/dpa) - Der deutsche Fußball-Meister Bayern München hat in der Saison 2017/18 erneut einen Rekordumsatz erwirtschaftet. Die Erlöse stiegen von 640,5 Mio. Euro im Geschäftsjahr davor auf 657,4 Mio., gab der Club am Dienstag bekannt. Der Gewinn ist mit 29,5 Mio. Euro der dritthöchste der Clubgeschichte. Ihren Rekordgewinn von 39,2 Mio. hatten die Bayern 2016/17 erzielt.
 

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FC Bayern vermeldete Rekordumsatz und 29,5 Mio. Euro Gewinn