Budget - Löger verspricht mehr Geld fürs Heer

Wien (APA) - Finanzminister Hartwig Löger (ÖVP) hat in der Pressestunde am Sonntag mehr Geld für das Bundesheer ab 2020 versprochen. Die frei verfügbaren Sonderbudgets für Kanzler und Vizekanzler wurden von ihm verteidigt. Auffällig oft attackierte der Minister die SPÖ.

Mit der SPÖ sei es jahrzehntelang nicht möglich gewesen, von der Schuldenpolitik abzugehen. Und das sei mit der Sozialdemokratie bis heute nicht möglich, denn sie agiere nach dem Motto "koste es was es wolle." Mit der ÖVP-FPÖ-Regierung gebe es nun "die Chance, von der Schuldenpolitik abzugehen". Ziel der Regierung sei "eine"ehrliche Entlastung auf Dauer, ohne Steuererhöhungen und bei gleichzeitiger konsequenter Entschuldung".

Aufhorchen ließ Löger mit dem Versprechen, dass es für das Bundesheer ab 2020 mehr Geld geben soll. Auf konkrete Zahlen ließ es sich freilich nicht ein. Er verwies aber darauf, dass im Zuge der Neuaufstellung der Luftraumüberwachung zu erwarten sei, "dass 2020 entsprechende Investitionen kommen werden müssen, die noch nicht berücksichtigt sind". Er warte jetzt auf die Ergebnisse der von Verteidigungsminister Mario Kunasek (FPÖ) eingesetzten Kommission, die Modelle für die künftige Luftraumüberwachung erarbeiten soll. Er gehe davon aus, "dass wir 2018/2019 die Basis dessen, was wir planen, absichern können". Die Verteidigung befinde sich in einer "ambitionierten Investitionsphase, ab 2020 wird es erforderlich sein, die Finanzierung zu sichern".

Die frei verfügbaren Sondermittel in den Budgets von Kanzler Sebastian Kurz (ÖVP) und Vizekanzler Heinz-Christian Strache (FPÖ) in Höhe von 31 bzw. 15 Mio. Euro für 2018 und 2019 verteidigte Löger als Mittel für "besondere Themen und besondere Projekte". Die Opposition kritisiert das als "Spielgeld".

Zu Berichten, wonach der als ÖVP-nahe geltende AMS-Chef Johannes Kopf wegen einer internen Umfrage ins Bundeskanzleramt zum Rapport muss, wollte sich der Finanzminister nicht konkret äußern. Er verwies auf das Sozialministerium. Unkonkret blieb Löger auch zu dem Vorwurf, dass die Mittel für ältere Arbeitslose gekürzt werden. Löger möchte hier mit Bildungsmaßnahmen dafür sorgen, dass die Beschäftigten schon weit vor dem fünfzigsten Lebensjahr mittels Weiterbildung erst gar nicht im Alter arbeitslos werden.

Im Bereich Pensionen gestand Löger einen "Handlungsbedarf" ein und kritisierte die "Blenderfunktion" der SPÖ bei diesem Thema. "Wir werden hier in der Treiberfunktion sein und notwendige Schritte setzen." Konkrete Inhalte nannte der Minister aber nicht. In Sachen Steuerreform 2020 hatte Löger nichts neues zu verkünden. Die Steuerreform 2016, die noch immer wirke, werde 2020 ergänzt. "Aus dem heraus werden wir 2022 die kalte Progression sinnvoll abwenden."

Löger bekannte sich dazu, die Steuerflucht von Großkonzernen bekämpfen zu wollen. Dazu bräuchte man eine echte Definition für "digitale Betriebsstätte". Das funktioniere aber nur auf internationaler Ebene. "Wir diskutieren sehr stark international." Die Umsetzung werde noch eine Zeit lang brauchen.

Los Gatos (APA/Reuters) - Das Filmportal Netflix hat mit seinen Abonnentenzahlen die Märkte enttäuscht und seine Aktien auf Talfahrt geschickt. Der mit Produktionen wie "House of Cards" oder "Orange is the new black" bekannte Streamingdienst gewann nach eigenen Angaben vom Montag im zweiten Quartal auf dem US-Heimatmarkt 670.000 neue Nutzer hinzu, international waren es 4,47 Millionen.
 

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Filmportal Netflix enttäuscht - Aktie auf Talfahrt

Wien (APA) - Bei der Telekom Austria ist das Nettoergebnis im 2. Quartal wie erwartet durch eine Markenwert-Abschreibung von 112,5 Mio. auf 58,0 Mio. Euro gedrückt worden. Ohne diesen Effekt im Ausmaß von 72,4 Mio. Euro wäre das Nettoergebnis um 15,9 Prozent gestiegen.
 

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Telekom Austria: Abschreibung drückte Ergebnis im 2. Quartal

Washington (APA/Reuters) - US-Notenbankchef Jerome Powell sieht die US-Wirtschaft trotz der Gefahr eines ausufernden Handelsstreits weiter im Aufwind. Mit der richtigen Geldpolitik bleibe in den nächsten Jahren der Arbeitsmarkt stark und die Inflation in der Nähe von zwei Prozent, sagte Powell am Dienstag in seiner halbjährigen Anhörung vor dem Bankenausschuss des US-Senats.
 

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Fed-Chef sieht US-Konjunktur trotz Handelsstreit optimistisch