Brüssel will von Amazon und Co mehr Fairness für europäische Firmen

Brüssel/Seattle (APA/dpa) - Die EU-Kommission will große Onlinemarktplätze und Suchmaschinen wie Amazon, Google oder eBay mit neuen Vorschriften zu faireren Bedingungen für europäische Anbieter zwingen. Die Plattformen sollen unter anderem transparenter machen, nach welchen Kriterien Angebote bei einer Online-Suche auf den ersten Plätzen auftauchen.

Die Pläne stellte die für Digitales zuständige Kommissarin Mariya Gabriel am Donnerstag in Brüssel vor. "Plattformen und Suchmaschinen sind wichtige Kanäle für europäische Unternehmen, um Verbraucher zu erreichen", sagte Gabriel. "Aber wir müssen sicherstellen, dass sie ihre Macht nicht missbrauchen und auf diese Weise ihren professionellen Nutzern Schaden zufügen."

Deshalb will die EU vorschreiben, dass die Plattformen und Vermittler von Online-Dienstleistungen ihre Geschäftsbedingungen einfach und klar verständlich formulieren. Darin muss auch klar werden, aus welchen Gründen ein Anbieter von der Plattform geworfen werden kann. Kommt es tatsächlich zu einem Ende der Geschäftsbeziehung, muss die Plattform Gründe dafür angeben.

Darüber hinaus sollen die Plattform-Anbieter nach dem Willen der EU offenlegen, welche der durch die Dienstleistung gewonnen Daten genutzt werden und von wem; wie sie ihre eigenen Angebote im Vergleich zu außenstehenden Konkurrenten behandeln; und wie sie mit sogenannten Meistbegünstigtenklauseln umgehen.

Die Kommission verweist auf eine Umfrage unter europäischen Händlern im Eurobarometer. Dabei erklärten 42 Prozent der befragten kleinen und mittelgroßen Unternehmen, sie nutzten Online-Marktplätze, um ihre Produkte und Dienstleistungen zu vertreiben. Doch habe in einer anderen Umfrage jede zweite europäische Firma von Problemen bei der Nutzung solcher Plattformen berichtet.

Siemens liefert den ÖBB zur Verwendung ab 2022 neue Züge. Der Rahmenvertrag dazu war im Juli bekanntgeworden, nun sind alle Einspruchsfristen abgelaufen und der Deal ist fixiert. Bis zu 700 Waggons für die Personenbeförderung im Wert von bis zu 1,5 Mrd. Euro können die ÖBB in dem Vertrag abrufen. Gebaut werden die Wagen im Siemens-Werk in Wien.
 

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Neue Siemens Züge für ÖBB ab 2022 in Betrieb

Eine schwache Nachfrage nach Graphikkarten für die Erzeugung von Kryptowährungen wie Bitcoin stimmt den US-Konzern Nvidia vorsichtig. Der Umsatz im laufenden Quartal werde wohl bei 3,25 Mrd. Dollar (2,9 Mrd. Euro), plus/minus zwei Prozent, und damit unter den von Analysten im Schnitt geschätzten 3,34 Milliarden liegen, teilte das Unternehmen am Donnerstag mit.
 

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Chiphersteller Nvidia steigerte Umsatz

Mehr als 1.000 Mitarbeiter von Google haben in einem Brief Bedenken gegen die Rückkehr des Suchmaschinen-Giganten nach China angemeldet. Die zensierte Suchmaschine mit dem Projektnamen "Dragonfly" (Libelle) werfe "dringende moralische und ethische Fragen auf", zitierte das US-Portal "The Intercept" am Donnerstag aus dem Schreiben an die Konzernführung, in dem auch mehr Informationen zu den Plänen gefordert werden.
 

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Protestbrief: Mitarbeiter von Google hinterfragen China-Pläne