Bedenken gegen Engagement von Notenbanken bei Iran-Geschäften

Teheran (APA/Reuters) - Überlegungen der EU-Kommission zur Sicherung des Atomabkommens mit dem Iran stoßen einem Zeitungsbericht zufolge auf massive Bedenken. Konkret geht es um den Vorschlag, mit Hilfe europäischer Notenbanken Ölgeschäfte mit dem Iran zu finanzieren, wie das "Handelsblatt" (Dienstagsausgabe) berichtete.

Demnach befürchten dafür infrage kommende Zentralbanken, in Geldwäsche und Terrorismus-Finanzierung hineingezogen zu werden. So könnten Geldüberweisungen der Zentralbanken an den Iran in Euro später an die Hisbollah weitergeleitet werden, die von den USA als Terrororganisation eingestuft wird, hieß es in dem Bericht unter Berufung auf EU-Diplomaten.

Die Europäische Zentralbank (EZB) komme für solche Transfers allerdings nicht infrage, weil sie nachgewiesen habe, dass diese gegen ihr Mandat verstoßen würden. Damit blieben in diesem Modell nur die nationalen Zentralbanken als Akteure übrig.

Hintergrund ist der Ausstieg der USA aus dem Atomabkommen mit dem Iran. Daraus resultieren Sanktionen der Vereinigten Staaten. Damit werden Dollar-Geschäfte mit dem Iran verboten. Verstöße sollen mit empfindlichen Strafen geahndet werden. Bisher werden iranische Ölgeschäfte weitgehend in Dollar abgewickelt.

Die EU-Kommission hatte ins Gespräch gebracht, Ölgeschäfte mit dem Iran ohne Einbeziehung von Geschäftsbanken mit Hilfe von Notenbanken zu finanzieren. Diese könnten demnach der iranischen Zentralbank Euro-Beträge überweisen, um europäische Ölrechnungen gegenüber dem Iran zu begleichen. Auf diesem Wege könnten die US-Sanktionen umgangen werden. Das würde den Europäern erlauben, weiter Ölgeschäfte mit dem Iran zu tätigen. Damit würden sie dazu beitragen, dass die wirtschaftlichen Zusagen eingehalten werden, mit denen das Atomabkommen abgesichert wurde.

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Kundl/Langkampfen/Basel (APA) - Der Novartis-Konzern investiert 200 Mio. Euro in die beiden Produktionsstandorte im Tiroler Schaftenau und in Kundl (beide Bezirk Kufstein). Dies gab das Unternehmen am Donnerstag bekannt. Daniel Palmacci, Leiter der Novartis Produktionsbetriebe in Österreich, bezeichnete dies als "ein starkes Bekenntnis" der Zentrale in Basel in die Kompetenz und Qualität der Standorte in Tirol.
 

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Novartis investiert 200 Mio. Euro in Tiroler Standorte