Atomabkommen mit dem Iran in greifbarer Nähe

Der Iran und die mit ihm verhandelnden sechs Staaten stehen kurz vor einem historischen Abkommen, das den mehr als zwölf Jahre andauernden Streit über das iranische Atomprogramm beenden könnte. Der letzte große Streitpunkt ist nach Informationen aus Verhandlungskreisen die Aufhebung des Waffenembargos gegen den Iran. Dennoch war es am Donnerstag noch unklar, ob die zuletzt bis Freitag verlängerte Frist für eine Einigung eingehalten wird.

Russlands Außenminister Sergej Lawrow sagte, sie könne innerhalb von Stunden erreicht werden. Dagegen berichtete der iranische Fernsehsender Press TV unter Berufung auf Diplomatenkreise, es sei denkbar, dass noch bis Montag verhandelt werde. Ein Vertreter des Westens bezeichnete den Bericht aber umgehend als unwahr.

Der stellvertretende iranische Außenminister Abbas Arakchi sagte, der Hauptteil des Abkommens einschließlich der fünf technischen Anhänge sei zu "etwa 96 Prozent" fertig. Die Aufhebung der Sanktionen sei weitestgehend vereinbart. Die iranische Forderung nach einem Ende des UN-Waffenembargos sei einer der noch umstrittensten Punkte. Russland machte klar, dass es diesen Wunsch Irans unterstütze. Der Westen ist hingegen wenig daran interessiert, dass angesichts der Konflikte im Nahen Osten der Iran sofort wieder Waffen importiert.

Der Iran wird verdächtigt, unter dem Deckmantel eines zivilen Atomprogramms nach Atomwaffen zu streben. Die Teheraner Führung bestreitet dies. Sie verhandelt mit den fünf UN-Vetomächten USA, Russland, China, Großbritannien und Frankreich sowie Deutschland über eine Beilegung des Streits. Der Iran will mit dem angestrebten Abkommen sein Recht auf die Nutzung der Atomtechnologie durchsetzen. Seine Verhandlungspartner wollen verhindern, dass das Land an Atomwaffen gelangt und seine Nachbarn damit bedroht. Vor allem Israel sieht durch eine Aufrüstung Irans seine Existenz gefährdet.

London (APA/Reuters/dpa) - Einen Tag nach dem von Konfrontation geprägten EU-Gipfel in Salzburg hat die britische Premierministerin Theresa May Härte demonstriert und von Brüssel neue Brexit-Vorschläge gefordert. Die Verhandlungen seien in einer Sackgasse. "Ich habe die EU immer mit Respekt behandelt. Großbritannien erwartet dasselbe", sagte May in ungewöhnlich scharfen Worten am Freitag in London.
 

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May demonstriert nach EU-Gipfel Härte in Brexit-Gesprächen

Wien/Stuttgart (APA) - "Wir müssen ein anderes Denken üben", so der Appell von Eckhard Minx, Zukunftsforscher und Vorstandssprecher der "Daimler und Benz Stiftung" beim heutigen "Deutsch-Österreichischen Technologieforum" in Wien. Die Menschen hätten das "Trugbild der Beständigkeit" im Kopf, dabei stehe die Gesellschaft vor einem grundsätzlichen Wandel. "Digitalisierung ist so was wie ein Tsunami", so Minx.
 

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Zukunftsforscher: "Digitalisierung ist so was wie ein Tsunami"

Wien (APA) - Zahlreiche Missstände hat der Rechnungshofbericht zur bereits aufgelösten Bundesanstalt für Verkehr (BAV) zutage gebracht. Nachdem der RH die Staatsanwaltschaft eingeschaltet hat, wird gegen drei Beschuldigte wegen Amtsmissbrauch und Untreueverdacht ermittelt. So sollen Millionen zu viel überwiesen worden sein, knapp 350.000 Euro ohne Gegenleistung gezahlt und Untersuchungsberichte nie veröffentlicht worden sein.
 

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Bundesanstalt für Verkehr: Amtsmissbrauch- und Untreueverdacht