Arbeitsmarktgipfel - Regierung sucht Termin seit knapp zwei Monaten

Die Regierung ist seit Anfang Mai auf Terminsuche für den geplanten Arbeitsmarktgipfel. Am 6. Mai hatten Wirtschaftsminister Reinhold Mitterlehner (ÖVP) und Sozialminister Rudolf Hundstorfer (SPÖ) angesichts der Rekordarbeitslosigkeit einen Jobgipfel angekündigt. Anfang Juni hieß es, "spätestens im Juli" soll der Gipfel stattfinden. Ein konkretes Datum gibt es auch drei Wochen später noch nicht.

Das Wirtschaftsministerium verwies auf APA-Anfrage am Freitag auf "laufende Gespräche" mit dem Sozialministerium. Die sogenannte Arbeitsmarkt-Enquete wird federführend vom Sozialministerium organisiert.

Die Fronten in Arbeitsmarktfragen gelten zwischen den Sozialpartnern als verhärtet. Die Wirtschaftskammer fordert flexiblere Arbeitszeiten und Wachstumsmaßnahmen, die Gewerkschaft drängt auf einen Überstunden-Euro, Reduktion der Normalarbeitszeit und einen leichteren Zugang zur sechsten Urlaubswoche.

Die Arbeitslosenzahlen sind in Österreich auf Rekordniveau und so hoch wie seit 60 Jahren nicht mehr. Auch für 2016 rechnen die Wirtschaftsforscher mit einem weiteren Anstieg der Arbeitslosenrate. Die Arbeitslosenquote inklusive Schulungsteilnehmer belief sich Ende Mai auf 10,1 Prozent. Besonders dramatisch ist die Lage bei Personen mit Pflichtschulabschluss, bei dieser Gruppe lag die Arbeitslosenquote zuletzt bei 25 Prozent.

Arbeitsmarktgipfel finden in Österreich relativ selten statt. Im Jahr 2005 hatte der damalige Bundeskanzler Wolfgang Schüssel (ÖVP) für den "Tag der Arbeit" am 1. Mai zu einem "Reformdialog für Wachstum und Beschäftigung in die Wiener Hofburg geladen. Ende Juli 2008 versammelte der damalige Wirtschaftsminister Martin Bartenstein (ÖVP) angesichts des Konjunktureinbruchs unter anderem Sozialpartner und Wirtschaftsforscher in seinem Ministerium.

Wien/Lissabon (APA) - Noch heuer könnte es auf EU-Ebene eine Grundlage für die Besteuerung digitaler Betriebsstätten - und damit international tätiger Konzerne wie Amazon ohne Sitz in allen Ländern - geben, ist Finanzminister Hartwig Löger (ÖVP) nach seinem Gespräch mit Eurogruppen-Vorsitzenden Mario Centeno zuversichtlich. In dieser Frage sei man auf einer Linie. Die EU-Kommission arbeite an einer Definition.
 

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Löger hofft noch heuer auf EU-Bestimmung zu digitaler Betriebsstätte

Cupertino (Kalifornien) (APA/dpa) - Im französischen Rechtsstreit um Demonstrationen in Läden des US-Technologiekonzerns Apple haben sich Globalisierungsgegner des Netzwerkes Attac nach eigener Einschätzung durchgesetzt. Ein Gericht in Paris wies am Freitag das Ansinnen des US-Konzerns ab, Attac-Mitgliedern unter einer Strafandrohung von 150.000 Euro Aktionen in den französischen Geschäften zu verbieten.
 

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Kein Hausverbot für Globalisierungsgegner in Apple-Läden

Moskau (APA/dpa) - Der russische Milliardär Oleg Deripaska (50) gibt die Führung beim Aluminiumhersteller Rusal und dessen Mutter En+ ab. Hintergrund ist ein Machtkampf um den wichtigen Konzern Norilsk Nickel. Rusal kündigte am Freitag bei der Vorlage des Jahresberichts 2017 an, das Unternehmen wolle mit der Holding Interros des Oligarchen Wladimir Potanin um die Kontrolle über den Nickelproduzenten streiten.
 

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Oligarch Deripaska gibt Führung beim Aluminiumriesen Rusal ab