Arbeitsmarktgipfel -IV-Neumayer will Lohnkostensenkung für Konjunktur

Wien - Vom Arbeitsmarktgipfel am Freitag dieser Woche erhofft sich Industriellen-Generalsekretär Christoph Neumayer eine Entlastung der Unternehmen bei den Arbeitszusatzkosten als konjunkturbelebende Maßnahme. Die Entlastung könne auch in Schritten kommen, müsse aber so groß sein, dass sie "nicht mit der Lupe zu suchen" sei, sagte Neumayer am Dienstag vor Journalisten.

Der IV-Generalsekretär verwies auf die von Finanzminister Hans Jörg Schelling (ÖVP) Mitte Oktober in seiner Budgetrede avisierte Lohnnebenkostensenkung im Ausmaß von 1,3 Mrd. Euro und meinte, "wir gehen davon aus, dass ein Teil davon beim Gipfel kommt". Es müsse "endlich wieder eine nachvollziehbare Entlastung" geben, so Neumayer. Nötig sei diese als Signal, um die Stimmung der heimischen produzierenden Industrie wieder zum Besseren drehen zu lassen.

Es gelte jetzt, "Richtung Wachstum und Arbeitsmarkt aktiv" zu werden, "wir haben es selbst in der Hand". Denn Österreichs Konjunktur dümple weiter vor sich hin, es stehe das fünfte Jahr der Stagnation vor der Tür", sagte Neumayer bei der Präsentation des IV-Konjunkturbarometers für das 3. Quartal.

Grund für das konjunkturelle Zurückbleiben Österreichs seien "unzureichende strukturelle Reformfortschritte", die weiterhin zur Erosion der heimischen Wettbewerbsfähigkeit beitragen würden. Auch "eine Reihe vertrauensschädigender fiskalpolitischer Maßnahmen", die das Vertrauen unterminiert haben", würden noch nachwirken und zu einer hartnäckigen Investitionszurückhaltung führen, weil an der Verlässlichkeit des Standortes Österreich gezweifelt werde. Das habe einen Nachfrageausfall zur Folge und trübe die mittel- und langfristigen Wachstumsaussichten: "Die Stagnation nährt sich inzwischen selbst."

IV-Chefökonom Christian Helmenstein sprach zum jüngsten Konjunkturbarometer von einer "Trendumkehr nach unten". "Die Investitionskrise lässt sich derzeit nicht auflösen, weil die Auslastungs- und Gewinnprognosen zu schwach sind" und die Regierung nicht gegensteuere. Im ersten Halbjahr seien die Investitionen die schwächste aller Nachfragekomponenten gewesen. Ob die BIP-Prognosen von Wifo und IHS für 2016 über 1,4 bzw. 1,6 Prozent Realwachstum halten können, bezweifelt Helmenstein stark. Es gebe aber noch die "Chance auf einen Einser vor dem Komma".

Wien/Lissabon (APA) - Noch heuer könnte es auf EU-Ebene eine Grundlage für die Besteuerung digitaler Betriebsstätten - und damit international tätiger Konzerne wie Amazon ohne Sitz in allen Ländern - geben, ist Finanzminister Hartwig Löger (ÖVP) nach seinem Gespräch mit Eurogruppen-Vorsitzenden Mario Centeno zuversichtlich. In dieser Frage sei man auf einer Linie. Die EU-Kommission arbeite an einer Definition.
 

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Löger hofft noch heuer auf EU-Bestimmung zu digitaler Betriebsstätte

Cupertino (Kalifornien) (APA/dpa) - Im französischen Rechtsstreit um Demonstrationen in Läden des US-Technologiekonzerns Apple haben sich Globalisierungsgegner des Netzwerkes Attac nach eigener Einschätzung durchgesetzt. Ein Gericht in Paris wies am Freitag das Ansinnen des US-Konzerns ab, Attac-Mitgliedern unter einer Strafandrohung von 150.000 Euro Aktionen in den französischen Geschäften zu verbieten.
 

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Kein Hausverbot für Globalisierungsgegner in Apple-Läden

Moskau (APA/dpa) - Der russische Milliardär Oleg Deripaska (50) gibt die Führung beim Aluminiumhersteller Rusal und dessen Mutter En+ ab. Hintergrund ist ein Machtkampf um den wichtigen Konzern Norilsk Nickel. Rusal kündigte am Freitag bei der Vorlage des Jahresberichts 2017 an, das Unternehmen wolle mit der Holding Interros des Oligarchen Wladimir Potanin um die Kontrolle über den Nickelproduzenten streiten.
 

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Oligarch Deripaska gibt Führung beim Aluminiumriesen Rusal ab