Abofallen und Vertragsprobleme beschäftigen den Internet Ombudsmann

Über 5.000 Anfragen hat der österreichische Internet Ombudsmann im Jahr 2015 verzeichnet, wobei fast die Hälfte der Beschwerdegründe unter dem Terminus "Vertragsstreitigkeiten" gelaufen ist. Ungewollte automatische Vertragsverlängerungen, Probleme beim Rücktrittsrecht oder Unklarheiten über das Zustandekommen eines Vertrags machten den Konsumenten zu schaffen, berichtete der Ombudsmann am Montag.

Probleme dieser Art bereiten den Österreichern vor allem Dienstleistungen wie Partnerbörsen, Reisebuchungen, E-Mail-Services oder Erotik-Abos. Aus klassischen Online-Warenkäufen entwickeln sich in der Regel hingegen keine Streitfälle, hieß es. Auf Platz zwei der Ärgernisse aus dem Netz befinden sich hingegen die vermeintlichen "Gratis"-Angebote mit zwölf Prozent. Dies betrifft laut Ombudsmann insbesondere Rechnungen und Mahnungen nach der Registrierung bei vermeintlich kostenlosen Online-Diensten mit Kochrezepten, Routenplanern oder Restposten-Verkauf im Angebot. Internetadressen, die zu Vorsicht gemahnen, sind auf der Watchlist Internet (www.watchlist-internet.at) zu finden.
Weiterhin erreichen User in Österreich zudem Abmahnungen wegen Urheberrechtsverletzungen von vorwiegend deutschen Rechtsanwälten. Auch wenn diese meist tatsächlich stattgefunden hat und somit unstrittig sind, werden oft deutlich überhöhte Forderungen gestellt, warnte der Ombudsmann.
Für das Jahr 2016 wird ein weiterer Anstieg an Beschwerden durch Abo-Fallen prognostiziert, denn im ersten Quartal 2016 lag der Anteil schon über 40 Prozent. Die Bilanz 2015 liest sich wie folgt: Rund 86 Prozent der insgesamt 5.428 Fälle, die dem Internet Ombudsmann gemeldet wurden, wurden erfolgreich bearbeitet. Insgesamt ersparten sich Konsumenten dadurch im Jahr 2015 Kosten bzw. Schäden in der Höhe von rund 820.000 Euro. Die durchschnittliche Schadenshöhe pro Fall lag bei 224 Euro.
"Es ist wichtig, Konsumentinnen und Konsumenten mit einem niederschwelligen Angebot zur Schlichtung im Problemfall zu unterstützen", kommentierte Bernhard Jungwirth, Projektleiter Internet Ombudsmann, das Tätigkeitsfeld. Fast ein Drittel der eingegangenen Beschwerden im Jahr 2015 hatten mit Betrug oder betrugsähnlichen Angeboten im Netz zu tun. Dies verdeutliche die Wichtigkeit von Prävention.

Wien/Lissabon (APA) - Noch heuer könnte es auf EU-Ebene eine Grundlage für die Besteuerung digitaler Betriebsstätten - und damit international tätiger Konzerne wie Amazon ohne Sitz in allen Ländern - geben, ist Finanzminister Hartwig Löger (ÖVP) nach seinem Gespräch mit Eurogruppen-Vorsitzenden Mario Centeno zuversichtlich. In dieser Frage sei man auf einer Linie. Die EU-Kommission arbeite an einer Definition.
 

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Löger hofft noch heuer auf EU-Bestimmung zu digitaler Betriebsstätte

Cupertino (Kalifornien) (APA/dpa) - Im französischen Rechtsstreit um Demonstrationen in Läden des US-Technologiekonzerns Apple haben sich Globalisierungsgegner des Netzwerkes Attac nach eigener Einschätzung durchgesetzt. Ein Gericht in Paris wies am Freitag das Ansinnen des US-Konzerns ab, Attac-Mitgliedern unter einer Strafandrohung von 150.000 Euro Aktionen in den französischen Geschäften zu verbieten.
 

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Kein Hausverbot für Globalisierungsgegner in Apple-Läden

Moskau (APA/dpa) - Der russische Milliardär Oleg Deripaska (50) gibt die Führung beim Aluminiumhersteller Rusal und dessen Mutter En+ ab. Hintergrund ist ein Machtkampf um den wichtigen Konzern Norilsk Nickel. Rusal kündigte am Freitag bei der Vorlage des Jahresberichts 2017 an, das Unternehmen wolle mit der Holding Interros des Oligarchen Wladimir Potanin um die Kontrolle über den Nickelproduzenten streiten.
 

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Oligarch Deripaska gibt Führung beim Aluminiumriesen Rusal ab