Wikileaks-Chef Assange festgenommen

Der Gründer der Internet-Enthüllungsplattform Wikileaks, Julian Assange, ist in Großbritannien festgenommen worden. Die britische Polizei teilte am Dienstag in London mit, Assange sei auf Basis des von Schweden ausgestellten internationalen Haftbefehls festgenommen worden. Ihm wird in Schweden Vergewaltigung vorgeworfen.

Für die Enthüllungsplattform Wikileaks und Assange war die Luft zuletzt immer dünner geworden. Der "Guardian" hatte vor der Festnahme berichtet, Assange wolle mit der britischen Justiz über eine Freilassung gegen Kaution verhandeln. Diese könnte demnach zwischen umgerechnet 120.000 bis 236.000 Euro betragen.

Aber auch die finanziellen Probleme von Wikileaks werden immer größer. Nach dem Online-Bezahldienst Paypal sperrte auch das Kreditkartenunternehmen Mastercard Zahlungen an Wikileaks. Grund sei die Regel, wonach Kunden gesperrt würden, die "illegale Handlungen direkt oder indirekt unterstützen oder erleichtern", sagte ein Sprecher der Kreditkartenfirma.

Der Grüne Sicherheitssprecher Peter Pilz will im Zuge der Wikileaks-Affäre eine Kapitalgesellschaft und einen Verein zur Unterstützung und Ermöglichung von Pressefreiheit im Internet ins Leben rufen. 507 Server gebe es bereits zur Unterstützung von Wikileaks, erklärte Pilz am Dienstag gegenüber Journalisten. Die USA hätten keine Chance diesen "Informationskrieg" zu gewinnen.

Die Pressefreiheit im Internet werde über Server entschieden. "Das wird das Internet-Vietnam für die USA", betonte Pilz. Der Verein "Freiheit" solle die Veröffentlichung geheimer Dokumente von Regierungen aller Art ohne jeden Vorbehalt unterstützen und ermöglichen.

Der Verein bereite die Gründung der "Freiheit GmbH" vor, mit der das Gesellschaftskapital für weitere "Freiheitsserver" bereitgestellt werden solle. Einen Freiheitsverein und eine Gesellschaft mit beschränkter Haftung für ein Internet mit unbeschränkter Pressefreiheit - dafür suche man Mitglieder und Gesellschafter, so Pilz. Genauere Angaben zu zukünftigen Mitgliedern wollte Pilz nicht machen.

Pilz forderte die Bundesregierung zudem erneut auf, dem - inzwischen festgenommenen - Wikileaks-Gründer Julian Assange politisches Asyl zu gewähren. Die Grünen würden von der Bundesregierung auch die Klarstellung fordern, dass die zuständige Ministerin auch dann auf die Einhaltung des Asylrechts achte, wenn der Verfolgerstaat nicht Iran oder China, sondern USA heiße.

- APA

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