Volksbegehren "Raus aus Euratom" liegt auf

Das Volksbegehren für den Austritt Österreichs aus dem Euratom-Vertrag liegt ab sofort bis 7. März zur Eintragung auf. Die Initiatoren wollen eine Volksabstimmung über den Ausstieg aus der Europäischen Atomgemeinschaft (Euratom) erreichen, da Österreich derzeit als "Anti-AKW-Staat" die europäische Atomindustrie mitfinanziert.

Unterschreiben darf jeder Staatsbürger mit Hauptwohnsitz in Österreich, der spätestens am 7. März 2011 das 16. Lebensjahr vollendet. Die Initiative geht von Umweltgruppen aus.

Neben rund hundert weiteren Verbänden, Firmen und politischen Gruppen unterstützen auch alle neun österreichischen Landtage und 189 Gemeinden den Ruf nach einer Abstimmung. Österreich schloss sich mit dem EU-Beitritt 1995 auch Euratom an. Ziel ist die Entwicklung der Kernindustrie in Europa, sowie Beiträge zur technologischen Entwicklung und Sicherheit.

Umweltminister Berlakovich lehnt einen Euratom-Ausstieg ab, weil Österreich "von der Informationskette abgeschnitten" wäre und bei Sicherheitsfragen nicht mitreden könnte. Ähnlich äußerte sich auch die Umweltorganisation Greenpeace.

- APA

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