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USA und Partner sagen Kiew bei NATO-Gipfel Unterstützung zu

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Bündnis feiert zum Auftakt seinen 75. Geburtstag
©APA/APA/dpa/Robert Michael
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Die USA und weitere NATO-Staaten wollen der Ukraine zusätzliche Ausrüstung zur Abwehr russischer Luftangriffe liefern. Das kündigte US-Präsident Joe Biden bei einem Festakt zum 75-jährigen Bestehen des Verteidigungsbündnisses in Washington an. In einem gemeinsamen Statement der USA und mehrerer Partner war auch die Rede von "zusätzlichen" Patriot-Luftabwehrsystemen. Norwegen kündigte indes die Lieferung von F16-Kampfjets an.

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Dem gemeinsamen Statement der NATO-Staaten zufolge sollen Dutzende taktischer Luftabwehrsysteme - etwa vom Typ Nasams oder Iris-T - an Kiew gehen. "Diese Systeme werden die Luftverteidigung der Ukraine weiter ausbauen und stärken." Die gemeinsame Erklärung kam unter anderem von den USA, Deutschland, den Niederlanden, Rumänien und Italien. Der norwegische Ministerpräsident Jonas Gahr Støre sagte in Washington, dass sein Land der Ukraine sechs Kampfflugzeuge des Typs F-16 schenken werde, wie die Osloer Zeitung VG berichtete.

NATO-Generalsekretär Jens Stoltenberg zufolge werde man beim Gipfel ein"substanzielles Paket" für die Sicherheit der Ukraine beschließen. Ein Element sei ein "NATO-Kommando für die Ukraine, um militärische Hilfe und Ausbildung zu gewährleisten", sagte Stoltenberg am Mittwoch in Washington. Zudem erwarte er langfristige Finanzierungszusagen der Verbündeten, weitere militärische Unterstützung und neue bilaterale Sicherheitsabkommen mit der Ukraine. Diese Elemente seien zusammen "eine starke Brücke für die Ukraine hin zur NATO-Mitgliedschaft", sagte Stoltenberg. Er sei zuversichtlich, dass die Verbündeten sich dazu bekennen würden, dass die Ukraine ein Mitglied der transatlantischen Allianz werden solle. Über den genauen Wortlaut der Erklärung werde man noch verhandeln.

Der neue britische Premierminister Keir Starmer signalisierte unterdessen, dass die Ukraine von Großbritannien gelieferte Raketen mit längerer Reichweite auf militärische Ziele in Russland abfeuern kann. Die britische Militärhilfe sei für "defensive Zwecke" bestimmt, "aber es ist an der Ukraine zu entscheiden, wie sie für diese defensiven Zwecke eingesetzt wird", sagte Starmer auf seinem Flug nach Washington zum NATO-Gipfel am Mittwoch zu Reportern.

Scharfe Reaktionen aus Moskau könnte auch eine andere Ankündigung hervorrufen: Zur Abschreckung gegen Russland wollen die USA ab 2026 wieder Langstreckenwaffen in Deutschland stationieren. Darunter sollen künftig auch Tomahawk-Raketen sowie Hyperschallwaffen sein, die noch entwickelt werden. Die Vereinigten Staaten hatten solche Waffen mit großer Reichweite zuletzt in den 90er-Jahren in Deutschland stationiert.

US-Präsident Biden sagte, die Ukraine solle im Laufe des nächsten Jahres neben Patriot-Systemen auch Hunderte zusätzliche Abfangraketen bekommen, um die ukrainischen Städte vor russischen Raketen zu schützen. Der ukrainische Präsident Wolodymyr Selenskyj hatte in den vergangenen Monaten eindringlich gemahnt, dass weitere Patriot-Systeme nötig seien, um die ukrainischen Städte und Ballungsräume zu schützen. Die USA hatten bisher bereits ein Patriot-System für die Ukraine bereitgestellt. Kiew hat nach eigenen Angaben bisher insgesamt vier Patriot-Systeme erhalten.

Das Patriot-Flugabwehrraketensystem zählt zu den modernsten der Welt. Mit ihm werden feindliche Flugzeuge, ballistische Raketen und Marschflugkörper bekämpft. Auf eine Entfernung von etwa 100 Kilometern und bis in Höhen von 30 Kilometern können die Abwehrraketen in einer gedachten Glocke um die Stellung Ziele treffen - abhängig vom eingesetzten Lenkflugkörper. Mit einem Radar stuft das Patriot-System zunächst ein, welche Flugobjekte am Himmel zum Feind gehören. Im Bedrohungsfall feuern Soldaten im Leitstand die Lenkflugkörper ab, um die Ziele unschädlich zu machen.

Der Krieg in der Ukraine gehört zu den Hauptthemen beim NATO-Gipfel in Washington. Die Staats- und Regierungschefs der 32 Mitgliedsstaaten des Verteidigungsbündnisses feiern dort das 75. Jubiläum der NATO.

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