Ungarn hält sich nun doch an geplantes EU-Sanktionspaket

Ungarn werde sich an die Anfang der Woche beim EU-Sondergipfel zum Ukraine-Krieg unterzeichneten Abmachungen zu weiteren Sanktionen gegen Russland halten. So hat die staatliche Ungarische Nachrichtenagentur (MTI) den Sprecher von Ministerpräsident Viktor Orbán, Bertalan Havasi, zitiert, der sich wieder auf Orbán berief. Zuvor hatte das Onlineportal hvg.hu berichtet, Ungarn blockiere auf der Zielgeraden die Unterzeichnung des Ölembargos gegen Russland erneut.

Plan der EU war es eigentlich, die Rechtstexte für die Strafmaßnahmen, es ist das sechste Sanktionspaket gegen Russland seit Beginn des Ukraine-Kriegs Ende Februar, bereits am Mittwoch zu billigen. Zuvor war in der Nacht auf Dienstag nach wochenlangem Streit bei einem Gipfeltreffen eine Einigung im Streit über das vorgesehene Ölembargo erzielt worden. Ungarn blockierte lange und setzte dabei durch, dass Öllieferungen per Pipeline zunächst von dem Einfuhrstopp ausgenommen werden.

Am Mittwoch forderte Ungarn nach Angaben von Diplomaten dann überraschend weitere Änderungen. So verlangte das Land insbesondere, auf die geplanten Strafmaßnahmen gegen das russisch-orthodoxe Kirchenoberhaupt, Patriarch Kyrill, zu verzichten.