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Telekom-Branche warnt: Breitband-Förderung erhöht Baukosten

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Die Telekombranche bekräftigt ihre Kritik an dem von Staatssekretär Florian Tursky (ÖVP) für November angekündigten Fördercall für den Breitband-Ausbau und verweist dabei auf einen Evaluierungsbericht zur Breitbandinitiative BBA 2020 des Finanzministeriums. Dem Bericht zufolge haben die Förderungen zu einer Verschärfung der Baukosten-Inflation in dem Sektor geführt, von weiteren Förderaufrufen vor Ende 2024 wird daher abgeraten.

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Die Telekombranche bekräftigt ihre Kritik an dem von Staatssekretär Florian Tursky (ÖVP) für November angekündigten Fördercall für den Breitband-Ausbau und verweist dabei auf einen Evaluierungsbericht zur Breitbandinitiative BBA 2020 des Finanzministeriums. Dem Bericht zufolge haben die Förderungen zu einer Verschärfung der Baukosten-Inflation in dem Sektor geführt, von weiteren Förderaufrufen vor Ende 2024 wird daher abgeraten.

Die Branche hatte bereits wiederholt vor weiteren Förderungen gewarnt, weil durch eine Überhitzung des Marktes die Baukosten in die Höhe getrieben würden. Der für Digitalisierung zuständige Staatssekretär Tursky wies diese Kritik zurück, er sieht sie "eher als Versuch der Provider, ihre aktuelle Marktmacht weiter auszubauen", wie er kürzlich erklärte. Traditionell hätten nämlich von den Förderausschreibungen zwar auch die Provider profitiert, vor allem aber Gemeinden, die dann Eigentümer der Infrastruktur geworden seien, sowie lokale Kabelnetzbetreiber.

Nun verweisen aber A1 Telekom, Magenta Telekom und Hutchison Drei auf eine vom Finanzministerium selbst beauftragte Studie von Wifo und WIK Consult, die Ende September fertig wurde. Darin raten die Studienautoren ausdrücklich von weiteren Nachdotierungen bei Call-Budgets ab. Der nächste Fördercall sollte nicht vor Ende 2024 gestartet werden, heißt es dort. Das soll dazu beitragen, die Sektorinflation im TK-Bereich zu dämpfen.

Die Telekom-Unternehmen verweisen darauf, dass vom aktuellen Breitband-Fördercall erst 10 Prozent der Projekte in Umsetzung seien. "Die von StS Tursky angekündigten weiteren 400 Millionen Euro für den Breitband-Ausbau fließen in einen Baumarkt, der für die nächsten Jahre keine übrigen Kapazitäten hat", erklärten die drei Unternehmen am Montag in einer gemeinsamen Mitteilung. "Ein weiterer Call wäre entsprechend ineffizient, weil die Ausbaukosten analog zur Überförderung steigen und inflationstreibend wirken." Die Branche plädiert dafür, die 400 Mio. Euro für eine Unterstützung der Nachfrage zu verwenden.

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