Spindelegger zum Pröll-Nachfolger gewählt

Außenminister Michael Spindelegger ist im ÖVP-Bundesvorstand am Donnerstag zum ÖVP-Chef gekürt worden. Die Entscheidung fiel einstimmig, Spindelegger wird auch Vizekanzler. Andere personelle Entscheidungen wurden noch offen gelassen, wie z.B. auch die Frage, wer Finanzminister wird.

Spindelegger kündigte eine "Reihe von Veränderungen" in der ÖVP an. Bis 28. April soll sein Team stehen.

Spindelegger bezeichnete nach der eineinhalbstündigen Sitzung seine Aufgabe als "großen Auftrag". Er habe sich für diese Position "nicht gemeldet" und habe das nicht angestrebt. Die einstimmige Entscheidung für ihn, sehe er als Vorschusslorbeeren, sagte Spindelegger bei einer gemeinsamen Pressekonferenz mit dem scheidenden Parteichef Josef Pröll.

Pröll selbst zeigte sich erleichtert, dass eine schnelle Entscheidung getroffen worden sei: "Ich habe darauf gedrängt, dass es eine rasche und klare Entscheidung geben soll." Er habe Spindelegger als seinen Nachfolger vorgeschlagen und das sei einstimmig angenommen worden. "Meine Arbeit ist getan in der Partei." Spindelegger werde in seiner "ruhigen, besonnen, und zielstrebigen Art" die Partei zum Erfolg führen, lobte Pröll seinen Nachfolger.

Spindelegger ist ab sofort geschäftsführender Parteiobmann der ÖVP. Der 51-jährige Niederösterreicher soll am 20. Mai beim ursprünglich als Programmkongress geplanten Parteitag von den Delegierten offiziell zum Parteiobmann gekürt werden.

Spindelegger erklärte, es werde innerhalb des ÖVP-Regierungsteams eine "Reihe von Veränderungen" geben. Er habe sich vom Parteivorstand das Pouvoir geben lassen, über die Personalfragen alleine zu entscheiden. Wann die Personalentscheidungen fallen werden, ließ er offen. Spätestens bei der nächsten Nationalratssitzung (28. April) möchte er aber ein neues Team vorstellen, so der designierte ÖVP-Obmann.

Länderchefs und Landeshauptleute sprachen Spindelegger durchwegs ihr Vertrauen aus. "Ich bin sehr zufrieden", meinte etwa der niederösterreichische Landeshauptmann Erwin Pröll. Über die große "Einigkeit" freuten sich weiters seine Amtskollegen Platter, Sausgruber und Pühringer sowie die Landesparteichefs Schützenhöfer, Haslauer, Marek und Steindl.

Kritik an der raschen Entscheidung für Spindelegger gab es von Wirtschaftsbundchef Leitl. Er hätte sich vorher eine Diskussion über Inhalte gewünscht, sagte er nach dem Parteivorstand am Donnerstag. Leitl will weiterhin in der Sozialpartnerschaft bleiben, auch Wirtschaftsminister Mitterlehner betonte, dass er sein Amt behalten werde.

Bundeskanzler Faymann hieß seinen neuen Vize Spindelegger mit freundlichen Worten willkommen. Er sei "überzeugt davon, dass mit Michael Spindelegger der konstruktive Kurs in der Bundesregierung im Interesse des Landes fortgesetzt wird und dass wir die kommenden Aufgaben gemeinsam bewältigen werden". Abwartend reagierte die Opposition.

- APA

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