Spindelegger präsentiert neues ÖVP-Team

Der neue ÖVP-Chef Michael Spindelegger hat nach einem Parteivorstand sein neues Team der Öffentlichkeit präsentiert. Wie erwartet wird die bisherige Innenministerin Fekter neue Finanzministerin, die bisherige Wissenschaftsministerin Karl übernimmt das Justizressort und die niederösterreichische Landesrätin Mikl-Leitner das Innenressort. Spindelegger selbst bleibt Außenminister.

Als Staatssekretär holt er sich aber Wolfgang Waldner dazu. Neuer Wissenschaftsminister wird der Innsbrucker Uni-Rektor Karlheinz Töchterle. Als "außergewöhnliche Lösung" stellte Spindelegger den Chef der Jungen ÖVP, Sebastian Kurz, als den neuen Staatssekretär für Integration vor. Aus der Regierung scheiden Finanzstaatssekretär Reinhold Lopatka, Justizministerin Claudia Bandion-Ortner, Familienstaatssekretärin Verena Remler und natürlich der zurückgetretene Parteichef Josef Pröll aus.

Das Generalsekretariat der ÖVP wird künftig erwartungsgemäß vom Tiroler Hauptgeschäftsführer Hannes Rauch geleitet. Als Klubobmann steht Karlheinz Kopf nicht zur Debatte, er wird diese Aufgabe weiter ausfüllen.

Sein künftiges Team lobte Spindelegger über den grünen Klee. Die neue Innenministerin Johanna Mikl-Leitner bringe acht Jahre Regierungserfahrung aus Niederösterreich mit. Sie stehe für "entsprechende Härte aber auch das nötige politische Gespür". Ihr Staatssekretär Sebastian Kurz wiederum sei jemand, der im urbanen Feld groß geworden sei und wisse, was Interkulturalität bedeute. Dass er mit 24 noch sehr jung sei, um die schwierigen Integrationsaufgaben zu übernehmen sei gerade eben seine Chance.

Zum neuen Wissenschaftsminister Karlheinz Töchterle führte Spindelegger aus, dass er als Wissenschafter und Universitätspolitiker weit über die Grenzen Tirols hinaus bekannt sei. Zudem bringe der Innsbrucker Rektor auch politische Erfahrung mit, wenngleich nicht aus der ÖVP, erkannte Spindelegger eine Öffnung der Partei. Töchterle hatte einst für die Grünen kandidiert.

Von seinem eigenen Staatssekretär Wolfgang Waldner erwartet sich der Außenminister, dass der bisherige Museumsquartierchef seine Kulturkenntnisse einbringen werde. Vor allem dürfte er aber in Vertretung Spindeleggers häufig auf Reisen gehen.

Als Zeichen für die "Frauenpower" in seinem Team sieht der neue ÖVP-Chef auch jene beiden Ressortchefinnen, die das Ministerium gewechselt haben. Finanzministerin Maria Fekter werde ein Kernressort für die ganze Republik übergeben. Ihr traut Spindelegger den Abbau des Schuldenbergs zu. Dass Wissenschaftsministerin Beatrix Karl ins Justizministerium wechselt, begründete Spindelegger mit ihrer Ausbildung als Juristin und der politischen Erfahrung, die sie in den vergangenen Jahren gesammelt hatte. Als ihre ersten Aufgaben sieht der VP-Obmann die neuen Antikorruptionsregelungen und das Lobbyistenregister.

Die neue ÖVP-Regierungsmannschaft

- APA

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