Spindelegger präsentiert neues ÖVP-Team

Der neue ÖVP-Chef Michael Spindelegger hat sein neues Team zusammengestellt und wird dieses Dienstagmittag im Parteivorstand absegnen lassen und danach offiziell der Öffentlichkeit präsentieren. Der neuen schwarzen Regierungsmannschaft dürften weniger Frauen angehören als bisher, dafür besetzen diese zentrale Ministerposten.

Zu den Überraschungen gehört die Bestellung von Sebastian Kurz, Obmann der Jungen ÖVP, zum Integrationsstaatssekretär. Das neue Regierungsteam könnte am Donnerstag von Bundespräsident Heinz Fischer angelobt werden.

Wie bereits bekannt, wird das Finanzressort des zurückgetretenen Parteichefs Josef Pröll von der bisherigen Innenministerin Maria Fekter übernommen, die niederösterreichische Landesrätin Johanna Mikl-Leitner wird Innenministerin und Beatrix Karl wechselt vom Wissenschaftsministerium ins Justizressort.

Neu in der Regierungsmannschaft sind neben Kurz und Mikl-Leitner dem Vernehmen nach weiters der Rektor der Innsbrucker Universität, Karlheinz Töchterle, als Wissenschaftsminister und Museumsquartier-Chef Wolfgang Waldner als Staatssekretär von Spindelegger im Außenministerium.

Reinhold Mitterlehner und Niki Berlakovich bleiben unverändert Wirtschafts- bzw. Landwirtschaftsminister. Aus der Regierung scheiden neben Justizministerin Claudia Bandion-Ortner auch Reinhold Lopatka und Verena Remler, deren Staatssekretariate im Finanz- bzw. Wirtschaftsministerium aufgelöst würden.

Bereits offiziell ist der Abgang von Generalsekretär Fritz Kaltenegger, der in die Privatwirtschaft wechseln will. Als sein Nachfolger war zuletzt der Hauptgeschäftsführer der Tiroler ÖVP, Hannes Rauch, kolportiert worden. Offen bliebe damit noch der Parlamentsklub, wobei davon ausgegangen wurde, dass die Leitung weiter Karlheinz Kopf obliegen wird.

Mit dem Abgang von Bandion-Ortner und Remler sinkt die Frauenquote in Spindeeggers Team. Allerdings sind mit dem Finanz-, Innen- und Justizressort alle drei weiblichen Ministerinnen in wichtigen Positionen. Mächtigstes Bundesland bleibt VP-intern mit Spindelegger und Mikl-Leitner Niederösterreich. Der Arbeitnehmerbund, dem Spindeegger angehört, baut mit drei Ministern und dem Generalsekretär seine Vormachtstellung aus. Der Bauernbund verliert mit Pröll einen Vertreter in der Regierung.

Das neue ÖVP-Regierungsteam:
GRAFIK: Zuordnung zu Bund und Ländern

- APA

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